Anlage zu Drucksache 18/7755

Die in Drucksache 18/7755 erwähnte Anlage

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. März 2024
  • Frist
    30. April 2024
  • Ein:e Follower:in
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die in Drucksache 18/7755 erwähnte…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Anlage zu Drucksache 18/7755 [#304483]
Datum
28. März 2024 15:21
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die in Drucksache 18/7755 erwähnte Anlage
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 304483 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304483/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer, beigefügt sende ich Ihnen die Drs. 18/7755 (mit Anlage), die im offenen Parlamentaris…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Anlage zu Drucksache 18/7755 [#304483]
Datum
26. April 2024 16:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, beigefügt sende ich Ihnen die Drs. 18/7755 (mit Anlage), die im offenen Parlamentarischen Auskunftssystem des Landtags abrufbar ist. Mit freundlichen Grüßen

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Tobias Kempfer
Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezugnahme auf Ihre Stellungnahme, die Drucksache sei im OPAL abrufbar teile…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
AW: Anlage zu Drucksache 18/7755 [#304483]
Datum
26. April 2024 16:30
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezugnahme auf Ihre Stellungnahme, die Drucksache sei im OPAL abrufbar teile ich Ihnen mit, dass diese das Datum 16.10.2023 trägt, die in OPAL veröffentlichte Datei jedoch als Erstellungsdatum den 15. April 2024 ausweist. Meine Anfrage datiert vom 28.03.2024 Sie werden hierzu um Stellungnahme gebeten. Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 304483 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304483/

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