Anlagen zu Drucksache 20-6017

Anfrage an:
Bezirksamt Hamburg-Nord
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die Anlagen zu Drucksache 20-6017 der Bezirksversammlung Hamburg-Nord.


Korrespondenz

Von
Michael Kahnt
Betreff
Anlagen zu Drucksache 20-6017 [#33827]
Datum
1. Oktober 2018 09:34
An
Bezirksamt Hamburg-Nord
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die Anlagen zu Drucksache 20-6017 der Bezirksversammlung Hamburg-Nord.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt
  1. 2 Monate, 1 Woche her1. Oktober 2018 09:34: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
AW: Anlagen zu Drucksache 20-6017 [#33827]
Datum
11. Oktober 2018 13:23
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Kahnt, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrags auf Gewährung des Zugangs zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) beim Bezirksamt Hamburg-Nord. Ob Ihnen Informationszugang gewährt werden kann, wird durch das Fachamt Interner Service geprüft (Tel.: (040) 428 04 –2245). Bitte beachten Sie, dass sich der Informationszugang verzögern kann, sofern personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse tangiert sind, da ggf. betroffene Dritte informiert und um Stellungnahme gebeten werden müssen. Weiter weisen wir darauf hin, dass die Gewährung des Zugangs zu Informationen nach § 13 (4) HmbTG gebührenpflichtig sein kann. Die Höhe der Gebühr ist abhängig von dem mit dem Informationszugang verbundenen Verwaltungsaufwand. Nähere Informationen kann Ihnen ggf. das oben genannte Fachamt geben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her11. Oktober 2018 13:24: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Nord erhalten.
  2. 1 Monat, 1 Woche her2. November 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Timo Baumann schrieb am 12. Oktober 2018 21:36:

Anhänge zu Drucksachen sind sogar veröffentlichungspflichtig, eine Gebührenpflicht fällt damit schonmal grundsätzlich weg.

Michael Kahnt schrieb am 13. Oktober 2018 08:43:

Ich würde mir die Drucksachen und deren Anhänge auch lieber direkt beim Infoservice der Bezirksversammlung Hamburg-Nord anschauen. Aber leider heisst ...

Ich würde mir die Drucksachen und deren Anhänge auch lieber direkt beim Infoservice der Bezirksversammlung Hamburg-Nord anschauen.
Aber leider heisst es auf deren Internetseite schon seit längerem:
"Aufgrund technischer und rechtlicher Probleme ist es zurzeit nicht möglich, auf Anlagen zu Drucksachen und Sitzungen zuzugreifen. Die Überprüfung des Problems wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir bemühen uns um eine zügige Problemlösung und danken für Ihr Verständnis."

Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: Anlagen zu Drucksache 20-6017 [#33827]
Datum
2. November 2018 07:28
An
Bezirksamt Hamburg-Nord
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anlagen zu Drucksache 20-6017“ vom 01.10.2018 (#33827) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 33827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat, 1 Woche her2. November 2018 07:28: Michael Kahnt hat eine Nachricht an Bezirksamt Hamburg-Nord gesendet.
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
AW: Anlagen zu Drucksache 20-6017 [#33827]
Datum
6. Dezember 2018 08:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Kahnt, anbei erhalten Sie die ungeschützten Teile der Anlage zu Drucksache 20-6017 der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Auf eine Gebührenerhebung wird aufgrund eingeschränkter Verfügbarkeit im Fachverfahren AllRIS verzichtet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Tage her6. Dezember 2018 08:19: E-Mail von Bezirksamt Hamburg-Nord erhalten.
  2. 5 Tage, 23 Stunden her6. Dezember 2018 09:42: Michael Kahnt veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anlagen zu Drucksache 20-6017.
  3. 5 Tage, 23 Stunden her6. Dezember 2018 09:43: Michael Kahnt hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.