Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
- das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
Anfrage erfolgreich
-
Datum9. November 2023
-
20. Februar 2024
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Anschreiben zum Rücktrittsgesuc…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]
- Datum
- 9. November 2023 08:56
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291905
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/291905/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V581
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; hier: Empfangsbestätigung
- Datum
- 23. November 2023 10:32
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V581
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 9. November 2023 (s.u.)
2. Ihre Anfrage vom 6. September 2023 (Az) 39-22-17/A5/V581)
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 9. September 2023 (Bezug 1.). Diese wird als Teil Ihrer Anfrage vom 6. September 2023 (Bezug 2.) dem Vorgang (Az) 39-22-17/A5/V581 zugeordnet und bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; hier: Empfangsbestätigung [#291905]
- Datum
- 14. Dezember 2023 09:31
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]
> Datum: 9. November 2023, 07:56
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <[geschwärzt]>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
>
> Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> [geschwärzt]
>
>
>
>
> Anfragenr: 291905
> Antwort an: [geschwärzt]
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> [geschwärzt]
>
> Postanschrift
> [geschwärzt]
> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
> [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]
> E-Mail: [geschwärzt]
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 291905
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; hier: Empfangsbestätigung [#291905]
- Datum
- 19. Dezember 2023 10:53
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]
> Datum: 9. November 2023, 07:56
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <[geschwärzt]>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
>
> Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> [geschwärzt]
>
>
>
>
> Anfragenr: 291905
> Antwort an: [geschwärzt]
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> Postanschrift
> [geschwärzt]
> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
> [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]
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> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Anfragenr: 291905
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; hier: Empfangsbestätigung [#291905]
- Datum
- 9. Januar 2024 13:28
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
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> Betreff: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]
> Datum: 9. November 2023, 07:56
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <[geschwärzt]>
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> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
>
> Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> [geschwärzt]
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>
>
> Anfragenr: 291905
> Antwort an: [geschwärzt]
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> Postanschrift
> [geschwärzt]
> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
> [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]
> E-Mail: [geschwärzt]
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Anfragenr: 291905
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
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- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; hier: Empfangsbestätigung [#291905]
- Datum
- 9. Januar 2024 13:28
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort“ vom 09.11.2023 (#291905) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
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> Betreff: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]
> Datum: 9. November 2023, 07:56
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <[geschwärzt]>
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> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
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> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
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> - das Anschreiben zum Rücktrittsgesuch an die BM a. D. Lambrecht sowie Rückantwort zur Herausgabe des Schreibens im Verfahren R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 (https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht)
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> Ich sehe öffentliches Interesse an der Herausgabe der Unterlagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bescheides in diesem Verfahrens. Ihr Haus verweigert aktiv die Herausgabe von Unterlagen, denen selbst die BM a. D. aktiv zugestimmt hat. Somit stimme ich der Schwärzung von Daten bereits jetzt nicht zu.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
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> Mit freundlichen Grüßen
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> Anfragenr: 291905
> Antwort an: [geschwärzt]
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> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Anfragenr: 291905
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Bundesministerium der Verteidigung
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R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Bet…
- Von
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- Betreff
- Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905];
- Datum
- 10. Januar 2024 11:36
- Status
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BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Schreiben vom 9. November 2023
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 9. November 2023 (Bezug).
Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und urlaubs- sowie krankheitsbedingte Abwesenheiten für weitere Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten.
Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. möchte ich nochmals an das Verfahren und di…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; [#291905]
- Datum
- 23. Januar 2024 08:06
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
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R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. möchte ich nochmals an das Verfahren und die damit einhergehenden Fristablauf zur Untätigkeitsklage (§ 75 VwGO) verweisen.
Angesichts des geringen Umfangs der herauszugebenden Unterlagen erwarte ich eine zügige Bearbeitung, da die Unterlagen dringend benötigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291905
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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<< Anfragesteller:in >>
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für den Bescheid in o. g. Verfahren.
Würd…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; [#291905]
- Datum
- 2. Februar 2024 12:15
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für den Bescheid in o. g. Verfahren.
Würden Sie mir diesen Bescheid und die Anhänge freundlicherweise noch digital in Kopie zukommen lassen? Dies erleichtert mir die Arbeit. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291905
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291905/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr <…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; [#291905]
- Datum
- 6. Februar 2024 14:34
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr << Antragsteller:in >>
wie erbeten erhalten Sie den Bescheid noch einmal in digitaler Form zu Ihrer weiteren Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr << Anrede >>
vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antrag…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anschreiben an BM a. D. sowie Rückantwort [#291905]; [#291905]
- Datum
- 12. Februar 2024 22:52
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V581
Sehr << Anrede >>
vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291905
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291905/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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