Anteile an Flughäfen in NRW

Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die jeweiligen Anteile des Landes NRW an Flughäfen.


Korrespondenz

Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Anteile an Flughäfen in NRW [#24284]
Datum
11. August 2017 09:48
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die jeweiligen Anteile des Landes NRW an Flughäfen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort
  1. 8 Monate, 1 Woche her11. August 2017 09:48: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Anfragen #24284 über fragdenstaat.de vom 11. August 2017
Datum
15. August 2017 15:48
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Scharfenort, auf Ihre o.a. Anfrage nehme ich Bezug. Bevor die Angelegenheit hier weiter bearbeitet werden kann, bitte ich Sie, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen. Nach § 4 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein-West­falen (IFG NRW) hat jede natürli­che Person gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amt­lichen Informationen. Da mir keine verifizierbaren Informationen über Ihre Identität vorliegen, kann ich nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass hinter Ihrem Namen eine juristische Person oder Personengruppe steht, die als Anspruchsberechtigte ausscheidet. Zudem sehen die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens vor, dass ein Antrag inhaltlich einen Mindeststandard erfüllen muss. So müssen unter anderem der Name und die Anschrift des Antragstellers angegeben werden, um eine Rückführbarkeit des Antrags auf eine konkrete Person zu ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 8 Monate, 1 Woche her15. August 2017 15:58: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: Ihre Anfragen #24284 über fragdenstaat.de vom 11. August 2017 [#24284]
Datum
16. August 2017 11:43
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, angehängt die Adresse. Ich weise aber darauf hin, dass der postalische Weg, den Aufwand, die Kosten und die Umweltverschmutzung unnötig erhöhen. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 24284 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 8 Monate her16. August 2017 11:43: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
  2. 7 Monate, 1 Woche her12. September 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Automatische Antwort: AW: Ihre Anfragen #24284 über fragdenstaat.de vom 11. August 2017 [#24284]
Datum
1. Oktober 2017 11:54
Status
Warte auf Antwort

Ich bin am 17. Oktober 2017 wieder im Haus. Bitte wenden Sie sich an Herrn Orlik, Tel. 0211-837-1406. Die Mail wird nicht weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: AW: Ihre Anfragen #24284 über fragdenstaat.de vom 11. August 2017 [#24284]
Datum
1. Oktober 2017 11:55
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anteile an Flughäfen in NRW“ vom 11.08.2017 (#24284) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 24284 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 6 Monate, 2 Wochen her1. Oktober 2017 11:55: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
  2. 6 Monate, 2 Wochen her1. Oktober 2017 11:57: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: AW: AW: Ihre Anfragen #24284 über fragdenstaat.de vom 11. August 2017 [#24284]
Datum
1. Oktober 2017 14:38
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anteile an Flughäfen in NRW“ vom 11.08.2017 (#24284) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 24284 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 6 Monate, 2 Wochen her1. Oktober 2017 14:38: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Anteile an Flughäfen in NRW“ [#24284]
Datum
25. November 2017 07:51
An
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24284 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Antwort erfolgte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 24284 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 4 Monate, 3 Wochen her25. November 2017 07:51: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.
  2. 4 Monate, 3 Wochen her25. November 2017 07:51: Ulrich Scharfenort bittet Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung bei der Anfrage Anteile an Flughäfen in NRW.
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Anteile an Flughäfen in NRW“ [#24284]
Datum
27. November 2017 13:58
Status
Warte auf Antwort

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 25.11.2017 wird hiermit bestätigt.
  1. 4 Monate, 3 Wochen her27. November 2017 13:59: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Aktenzeichen: 209.2.3.1.4-4113/17
Datum
30. November 2017 12:22
Status
Warte auf Antwort

Aktenzeichen: 209.2.3.1.4-4113/17 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Ihr Antrag vom 11.08.2017 an die Staatskanzlei NRW auf Informationszugang zu den Anteilen des Landes NRW an den Flughäfen Ihre E-Mail vom 25.11.2017 Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Vorgang wird hier im Referat 2 unter dem oben aufgeführten Aktenzeichen bearbeitet. Sie erhalten sobald wie möglich weitere Nachricht. Ich weise allerdings darauf hin, dass wegen der hohen Zahl von Eingängen eventuell mit Verzögerungen in der Bearbeitung gerechnet werden muss. Könnten Sie mir bitte noch den Schriftverkehr mit der Staatskanzlei NRW zusenden. Ich kann diesen zwar online einsehen, aber nur die erste Seite (erster Satz vom Antrag vom 11.08.2017) ausdrucken. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 2 Wochen her30. November 2017 12:23: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Aktenzeichen: 209.2.3.1.4-4113/17
Datum
1. Dezember 2017 10:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Scharfenort, meine Anfrage bzgl. der Zusendung des den Schriftverkehr mit der Staatskanzlei NRW hat sich erledigt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 2 Wochen her1. Dezember 2017 10:02: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Aktenzeichen: 209.2.3.1.4-4113/17
Datum
8. Dezember 2017 08:21
Status
Anfrage abgeschlossen

Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 11.08.2017 an die Staatskanzlei NRW auf Informationszugang zu den jeweiligen Anteilen des Landes NRW an Flughäfen Ihre E-Mail vom 25.11.2017 Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich habe Ihr Begehren gegenüber der Staatskanzlei NRW mit Schreiben vom heutigen Tage aufgegriffen. Über den weiteren Fortgang werde ich Sie unaufgefordert unterrichten. Bis dahin bitte ich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 1 Woche her8. Dezember 2017 08:22: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Antrag auf Informationszugang nach dem IFG NRW über fragdenstaat.de
Datum
22. Januar 2018 09:14

Sehr geehrter Herr Scharfenort, anbei erhalten Sie meine Mitteilung an die Staatskanzlei NRW. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her22. Januar 2018 09:15: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre IFG-Anfrage
Datum
22. Januar 2018 10:13

Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre Email-Nachricht vom 16.08.2017 ist hier leider nicht auffindbar. Ich bitte um Nachsicht für die daraus resultierende Verzögerung bei der Beantwortung Ihrer Anfrage. Die nordrhein-westfälische Landesregierung veröffentlicht jährlich in ihrem Beteiligungsbericht sämtliche Beteiligungen des Landes NRW an Gesellschaften. Die Berichte sind auch im Internet abrufbar: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/d... Hier finden Sie auch detaillierte Informationen zu den Sie interessierenden Landesbeteiligungen an Flughäfen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her22. Januar 2018 10:14: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her22. Januar 2018 11:54: Ulrich Scharfenort hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.