Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks dieses und letztes Jahr beim Landesschulamt eingegangen sind. Teilen Sie mir bitte außerdem mit, wie lange die Bescheidung dieser Anträge mindestens, höchstens, im Durchschnitt und im Median gedauert hat. Alternativ können Sie mir auch ein Histogramm der Bearbeitungszeiten in Monatsauflösung zusenden.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.

Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    22. November 2022
  • Frist
    24. Dezember 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren! Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Ant…
An Landesschulamt Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks [#263705]
Datum
22. November 2022 10:48
An
Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren! Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks dieses und letztes Jahr beim Landesschulamt eingegangen sind. Teilen Sie mir bitte außerdem mit, wie lange die Bescheidung dieser Anträge mindestens, höchstens, im Durchschnitt und im Median gedauert hat. Alternativ können Sie mir auch ein Histogramm der Bearbeitungszeiten in Monatsauflösung zusenden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 263705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263705/
Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Sehr << Antragsteller:in >> an das Landesschulamt Sachsen-Anhalt wurden die Einschulung im Schuljahr …
Von
Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Betreff
AW: [EXTERN] Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks [#263705]
Datum
23. November 2022 10:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> an das Landesschulamt Sachsen-Anhalt wurden die Einschulung im Schuljahr 2021/22 betreffend 1.218 Anträge auf Beschulung außerhalb des Schulbezirkes gestellt. Für das aktuelle Schuljahr 2022/23 waren es 1.191 Anträge. Zur von Ihnen erbetene Aufschlüsselung zur Dauer der Bearbeitung der Anträge kann keine Auskunft in der beschriebenen Detailtiefe gegeben werden. Dies wird einerseits nicht gesondert für die Vielzahl der zu bearbeitenden Anträge statistisch erfasst und ist andererseits immer sehr vom einzelnen Verfahren abhängig. Letzteres meint z.B. den Zeitpunkt der Antragstellung, die Vollständigkeit der nötigen Unterlagen, die Mitwirkung der Antragstellenden, den Umfang des Antrages oder die unter Umständen nötige Beteiligung weiterer Stellen. Alle an das Landesschulamt Sachsen-Anhalt gestellten Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirkes wurden für die beiden oben genannten Schuljahre bis spätestens zum Datum der Einschulung beschieden. Dies schließt auch solche Anträge ein, die in extremen Einzelfällen erst 3 Tage vor der Einschulung gestellt wurden. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre Auskunft zur Anzahl der Anträge! Gilt für diese Anträge auch d…
An Landesschulamt Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks [#263705]
Datum
3. Dezember 2022 19:15
An
Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre Auskunft zur Anzahl der Anträge! Gilt für diese Anträge auch die Dreimonatsfrist, wie sie in VwGO und VwVfG festgelegt ist? Kann man also davon ausgehen, dass alle Anträge spätestens nach drei Monaten beschieden wurden? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 263705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263705/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Nachfrage: Die im Landesschulamt eingehenden Anträge auf Einsch…
Von
Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirks [#263705]
Datum
5. Dezember 2022 16:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Nachfrage: Die im Landesschulamt eingehenden Anträge auf Einschulung außerhalb des Schulbezirkes werden in der Regel gemäß §75 VwGO innerhalb von drei Monaten beschieden, wenn sie vollständig sind und alle nötigen Informationen vorliegen. Die Verfahrensdauer kann ansonsten aus den in meiner vorherigen Antwort zu Ihrer Anfrage genannten Gründen aber auch darüber hinausgehen. In diesen Fällen erfolgt jedoch im Rahmen des Verfahrens ein Austausch zur Klärung der offenen Fragen zwischen Landesschulamt und Antragstellenden. Es liegt also in diesen Fällen keine Untätigkeit von Seiten des Landeschulamtes vor. Eine Sonderrolle nehmen noch sehr frühzeitig eingehende Anträge ein. Die Bearbeitung für den Einschulungstermin des kommende Schuljahr beginnt immer eine Woche nach der Einschulung des aktuellen Schuljahres. Teils gehen Anträge allerdings bereits deutlich vor diesem Termin ein. In diesen Fällen werden die Antragstellendenden informiert, wann die Bearbeitung ihres Antrages frühestens begonnen wird und sie mit einem Bescheid rechnen können. Mit freundlichen Grüßen