Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen

Bescheid zum Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen der Stadt Darmstadt vom 31.05.2019 (Zeichen der Stadt Darmstadt: III-66/2 L-Ry-Si)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    12. Juni 2019
  • Frist
    16. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
David Grünewald
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bescheid…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
David Grünewald
Betreff
Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen [#150289]
Datum
12. Juni 2019 15:38
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bescheid zum Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen der Stadt Darmstadt vom 31.05.2019 (Zeichen der Stadt Darmstadt: III-66/2 L-Ry-Si)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Grünewald <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Grünewald
David Grünewald
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Re…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
David Grünewald
Betreff
AW: Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen [#150289]
Datum
16. Juli 2019 12:28
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen“ vom 12.06.2019 (#150289) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 150289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Regierungspräsidium Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald, Ihr Antrag auf Aktenauskunft bezieht sich auf den Bescheid zum Antrag auf Festsetzu…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt
Betreff
AW: Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen [#150289]
Datum
16. Juli 2019 15:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Grünewald, Ihr Antrag auf Aktenauskunft bezieht sich auf den Bescheid zum Antrag auf Festsetzung einer Tempo-30-Regelung ganztags in der Kirch-/Holzstraße zwischen Hügelstraße und Landgraf-Georg-Straße aus Lärmschutzgründen der Stadt Darmstadt vom 31.05.2019 (Zeichen der Stadt Darmstadt: III-66/2 L-Ry-Si). Das Schreiben der Stadt Darmstadt ist erst am 6.06.2019 bei meiner Behörde eingegangen. Bisher ist noch keine Entscheidung in dieser Sache gefallen. Es wird in der kommenden Woche eine interne Besprechung und danach vermutlich eine Entscheidung geben. Mit Ausnahme des eingegangenen Antrags der Stadt Darmstadt sind hier keine weiteren Informationen vorhanden. Nach Entscheidung über den Antrag werde ich Ihnen die Informationen vorbehaltlich eventueller Ablehnungsgründe zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen