Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag den Bundestag gestellt.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen WD 6 - 057/15 A "Armut in Deutschland".


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#12617]
Datum
23. Januar 2016 10:46
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen WD 6 - 057/15 A "Armut in Deutschland".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#12617]
Datum
17. Februar 2016 10:06
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   6,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte/r Frau/Herr Antragsteller/in, Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitungen WD 6-057/15 "Armut in Deutschland" bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-118/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#12617]
Datum
6. März 2016 10:33
An
Deutscher Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG" vom 23.01.2016 (#12617) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in

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Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#12617]
Datum
18. März 2016 12:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   6,0 KB Nicht öffentlich!

Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-118/2016 Sehr geehrte/r Frau/Herr Antragsteller/in, mit E-Mail vom 23. Januar 2016 baten Sie um Übersendung Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen WD 6 - 057/15 „Armut in Deutschland“. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass diese auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht wurde und unter dem Pfad „Dokumente“ > „Fachinformationen und Analysen“ > „Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste“ abrufbar ist. Folglich sind die von Ihnen beantragten Informationen im Sinne von § 9 Abs. 3 IFG allgemein zugänglich. Von einer Übersendung wird daher abgesehen. Das Verfahren wird daher eingestellt. Mit freundlichen Grüßen
Moderator Am 19. März 2016 18:31:

Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…