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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
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Von
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Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG - Förderung einer Straßenbahn [#23833]
Datum
7. Juli 2017 07:22
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Unterlagen über die aktuell gültigen Fördersätze für den Neubau von Straßenbahnen in NRW. Sollten darüber keine Unterlagen vorhanden sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir Beispiele an Fördersätzen aus der Vergangenheit (letzte 15 Jahre) für Straßenbahnneubauten übermitteln könnten. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrteAntragsteller/in nach nun über 6 Tagen sollte die Mail doch bei Ihnen eingegangen sein, oder? Dann wä…
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Von
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Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG - Förderung einer Straßenbahn [#23833]
Datum
13. Juli 2017 10:37
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in nach nun über 6 Tagen sollte die Mail doch bei Ihnen eingegangen sein, oder? Dann wäre eine Empfangsbestätigung sehr schön. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23833 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihr Informationsanträge nach IFG NRW, UIG NRW und dem VIG im Zusammenhang mit der Förderung von Straßenbahnen Sehr…
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihr Informationsanträge nach IFG NRW, UIG NRW und dem VIG im Zusammenhang mit der Förderung von Straßenbahnen
Datum
25. Juli 2017 12:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in hinsichtlich Ihrer o.g. Anträge lasse ich Ihnen das Schreiben anbei zukommen. Mit freundlichen Grüßen