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Sehr geehrter Herr Keller, Ihre Anfrage ist bei der Hochschule Heilbronn eingegangen und mir zur Beantwortung übertragen worden. Bis zur Beantwortung bitte ich Sie um etwas Geduld. Eine Gebührenpflicht entsteht m. E. nicht, ansonsten werde ich mich vor der Beantwortung noch einmal bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Keller, gerne beantworte ich Ihnen im Folgenden Ihre Fragen: Bitte teilen Sie mir für die vergangenen 10 Jahre für die von Ihnen durchgeführten Wahlen zum Senat Folgendes mit: 1. Wurden die Wahlen als Online-Wahl durchgeführt? Bis einschl. 2018 als papiergebundene Wahlen; seit 2019 Online-Wahlen. 2. Wenn ja, welche Software wurde zur Durchführung der Wahl verwendet? Polyas Core 3. Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Sofern mehrere Mitgliedergruppen zur Wahl aufgerufen waren, bitte ich jeweils um die Zahl der Wahlberechtigten und der Wählenden. Gemäß der Wahlordnung der Hochschule Heilbronn werden die Bekanntmachungen der Wahlergebnisse bis zum Abschluss der darauffolgenden Wahlen aufbewahrt. Angaben sind also nur für die Senatswahlen 2023 möglich: * Die Hochschullehrer*innen wählen fakultätsweise ihre Vertreter*innen für den Senat. Die Wahlbeteiligung lag zwischen 43,90% und 79,17% (insgesamt 122 von 212 Wahlberechtigten). * Die Wahlbeteiligung bei den Mitarbeiter*innen lag bei 47,24% (248 von 525 Wahlberechtigten) * Die Wahlbeteiligung der Studierenden lag bei 4,56% (342 von 7.492 Wahlberechtigten) 4. Wie hoch waren die Kosten für die Durchführung der Wahl? Die Polyas GmbH, die die Hochschule Heilbronn bei der Durchführung der Online-Wahlen unterstützt hat, hat keine Einwilligung zur Weitergabe der von ihr in Rechnung gestellten Beträge gegeben (§ 6 Satz 2 LIFG). Die Schätzung des hochschulinternen Personalaufwandes wäre nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich. Die Durchführung von Online-Wahlen ist kostengünstiger als die Durchführung papiergebundener Wahlen, insbesondere fallen am Wahltag die Besetzung von Wahllokalen an zwei Wahltagen an allen vier Standorten der Hochschule und das händische Auszählen und Zusammenführen der Wahlergebnisse weg. Mit freundlichen Grüßen