Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern

Anfrage an: Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt

die Antwort auf die parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Kristin Heiß, in der es um die Entschädigungsforderungen der Hohenzollern durch das Bundesland Sachsen-Anhalt geht, sowie die Bemessungsgrundlage der Entschädigungsforderungen, die vom Bundesland Sachsen-Anhalt berechnet wurde. Als Quelle dieser Anfrage dient der Spiegel-Artikel „Hohenzollern verlangen Entschädigung für zwei Bauernhöfe in Sachsen-Anhalt“ [1].

[1] https://www.spiegel.de/panorama/gesells…

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    29. April 2021
  • Frist
    2. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.04.2021
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Antwort…
An Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern [#219511]
Datum
29. April 2021 22:21
An
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Antwort auf die parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Kristin Heiß, in der es um die Entschädigungsforderungen der Hohenzollern durch das Bundesland Sachsen-Anhalt geht, sowie die Bemessungsgrundlage der Entschädigungsforderungen, die vom Bundesland Sachsen-Anhalt berechnet wurde. Als Quelle dieser Anfrage dient der Spiegel-Artikel „Hohenzollern verlangen Entschädigung für zwei Bauernhöfe in Sachsen-Anhalt“ [1]. [1] https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hohenzollern-verlangen-entschaedigung-fuer-zwei-bauernhoefe-in-sachsen-anhalt-a-5fc07291-dc5b-4e14-aac3-042b4f4cb7e7
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219511/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
am 30.04.2021
Sehr Antragsteller/in die Antwort auf die parlamentarische Anfrage finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachse…
Details
Von
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Betreff
WG: [EXTERN] Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern [#219511]
Datum
30. April 2021 14:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die Antwort auf die parlamentarische Anfrage finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d7637dak.pdf Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.04.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Könnten Sie mir bitte noch die im Spiegel e…
An Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN] Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern [#219511]
Datum
30. April 2021 14:22
An
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Könnten Sie mir bitte noch die im Spiegel erwähnte Bemessungsgrundlage schicken? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219511/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
am 04.05.2021
Sehr Antragsteller/in die Bemessungsgrundlage wird in den §§ 3 bis 5 des Entschädigungsgesetzes (EntschG) bestimmt…
Details
Von
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Betreff
Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern [#219511]
Datum
4. Mai 2021 11:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die Bemessungsgrundlage wird in den §§ 3 bis 5 des Entschädigungsgesetzes (EntschG) bestimmt. Weitere Einzelheiten im konkreten Verfahren sind nur der aktenführenden Stelle bekannt. Ein IZG-Antrag wäre daher an die aktenführende Stelle zu richten. Zuständig im vorliegenden Fall ist das Landesverwaltungsamt, Ernst-Kamieth-Straße 2, 06112 Halle (Saale). Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.05.2021
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir einen Gefallen tun und meine Anfrage an das Landesverwaltungsamt we…
An Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort auf parlamentarische Anfrage nach Entschädigungsforderungen der Hohenzollern [#219511]
Datum
4. Mai 2021 15:23
An
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> könnten Sie mir einen Gefallen tun und meine Anfrage an das Landesverwaltungsamt weiterleiten? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219511/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
am 06.05.2021
IZG - Antrag Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 04. Mai 2021 an Frau Eggeling (Ministerium für Inneres und…
Details
Von
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Betreff
IZG - Antrag
Datum
6. Mai 2021 14:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 04. Mai 2021 an Frau Eggeling (Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt) und das damit verbundene Auskunftsersuchen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) nehme ich Bezug. Ihr Antrag nach dem IZG LSA zur Übersendung der im "Spiegel erwähnten Bemessungsgrundlage" ist im Landesverwaltungsamt eingegangen und liegt dem dafür zuständigen Referat 106 (Justitiariat, Stiftungen) vor. Nach Prüfung und Entscheidung über den Antrag werde ich Sie über das Ergebnis informieren. Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
am 31.05.2021
IZG-Antrag Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage per E-Mail vom 04. Mai 2021 nach den "im Spie…
Details
Von
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Betreff
IZG-Antrag
Datum
31. Mai 2021 14:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage per E-Mail vom 04. Mai 2021 nach den "im Spiegel erwähnten Bemessungsgrundlagen" kann ich Ihnen mitteilen, dass der Artikel im Spiegel vom 29. April 2021 auf die Berechnungen der zuständigen Behörden in den Bundesländern Berlin und Brandenburg verweist. Für nähere Auskünfte müssten Sie sich daher an die jeweilige aktenführende Stelle wenden. Die Durchführung des IZG LSA ist grundsätzlich kostenpflichtig (§ 10 IZG LSA). Von einer Gebührenfestsetzung wird für den vorliegenden Einzelfall jedoch abgesehen. Ich weise darauf hin, dass kein Einverständnis erteilt wird, die in diesem Schreiben sowie die in der anliegenden Rundverfügung enthaltenen personenbezogenen Daten von Behördenmitarbeitern im Internet oder anderswo zu veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen
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