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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> ich danke Ihnen für Ihre Nachricht vom 12. April 2024. Ihr Antrag wird unter dem Aktenzeichen 1040-16-O 1040/1157-1 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

1040-16-O 1040/1157-1-46397/2024 Sehr << Antragsteller:in >> mit Nachricht vom 12. April 2024 beantragten Sie den Informationszugang hinsichtlich der Anzahl der Anfragen nach dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), welche das Thüringer Finanzministerium ab 2020 erreichten, aufgeschlüsselt nach Jahren. Die Bearbeitung von Anträgen auf Informationszugang erfolgt im Thüringer Finanzministerium dezentral, auch werden hierzu keine Statistiken geführt und keine speziellen Aktenschlüssel verwendet. Insbesondere zu mündlichen oder telefonisch gestellten Anträgen erfolgt oftmals eine unmittelbare Auskunft, über welche allenfalls ein kurzer Aktenvermerk im jeweiligen Fachvorgang erfolgt. Zudem erreichen das Thüringer Finanzministerium auch Bürgeranliegen, die bei einer näheren Betrachtung vielleicht als Antrag nach dem Thüringer Transparenzgesetz hätten bewertet werden können, bei denen aufgrund der Befriedigung des Informationsbedürfnisses jedoch keine Notwendigkeit zu einer detaillierten Prüfung bestand. Im Rahmen einer Anfrage für den Evaluierungsbericht zum Thüringer Transparenzgesetz im März 2023 erfolgte allerdings im Rahmen der insoweit beschränkten Erhebungsmöglichkeiten eine Abfrage an sämtliche Fachreferate des Thüringer Finanzministeriums mit dem Ergebnis, dass im Jahr 2020 sieben sowie in den Jahren 2021 und 2022 jeweils sechs Anträge eingingen. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass Zugang nur zu den bei den öffentlichen Stellen vorhandenen amtlichen Informationen auf Antrag gewährt wird (§ 9 Abs. 1 ThürTG). Nicht auf eine vorhandene Information richtet sich ein Antrag, wenn sich die Information erst aus einer Berechnung oder einer Auswertung durch die öffentlichen Stellen ergeben (vgl. LT-Drs. 6/6684 S. 43). Erst vorzunehmende Erhebungen und Auswertungen für das Jahr 2023 sind daher vom Zugangsanspruch nicht umfasst. Sofern Sie über diese formlose und verwaltungskostenfreie Information hinaus eine förmliche Ablehnungsentscheidung benötigen, teilen Sie mir dies bitte mit. Der Bescheid wird Ihnen dann zeitnah an Ihre Postanschrift per Postzustellungsurkunde zugestellt. Auf die hierfür ggf. anfallenden Verwaltungskosten nach der Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (bis zu 80 €) weise ich hin. Mit freundlichen Grüßen