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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in zu Ihrem unten stehenden Antrag erteile ich folgende Auskunft: Die Impfstoffe Comirnaty® (BioNTech/Pfizer), Vaxzevria® (AstraZeneca) und Spikevax® (Moderna) haben gemäß Zulassung eine Haltbarkeit von sechs bzw. sieben Monaten. Entsprechend ist damit zu rechnen, dass bis Oktober bzw. November 2021 das Verfallsdatum von ausgelieferten Impfstoffchargen erreicht wird, soweit diese nicht in der nationalen Impfkampagne vorher verimpft werden können. Der Impfstoff COVID-19 Vaccine Janssen hat eine Haltbarkeit von zwei Jahren bei einer Lagerungstemperatur von -15°C bis -25°C und kann somit länger vorgehalten werden. Einige Bundesländer haben darauf hingewiesen, dass in der Versorgung vorhandene AstraZeneca-Impfdosen in Impfzentren teilweise früher ablaufen. Impfdosen des Impfstoffs von AstraZeneca mit Verfallsdatum Juni/Juli 2021 wurden nach hiesigen Informationen bis auf wenige nicht verimpfbare Dosen in den Ländern, Arztpraxen bzw. durch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte weitestgehend verbraucht. Nach den Vorgaben der Nationalen Impfstrategie sind die Länder für den Betrieb und die Organisation der Impfzentren verantwortlich. Dem Bundesministerium für Gesundheit liegen deshalb keine Angaben zur Vernichtung bzw. zum Verwurf von COVID-19 Impfstoffen in den Ländern vor. In Verantwortung des Bundes wurden im nationalen Verteilzentrum bis zum 2. August 1.375 Impfdosen Vaxzevria® und COVID-19 Vaccine Janssen® aufgrund von Verfall vernichtet. Beim pharmazeutischen Großhandel wurden seit Beginn der Impfungen in der dezentralen Versorgung 525 Impfdosen COVID-19 Vaccine Janssen® mit dem Grund „Erreichen des Verfallsdatums“ vernichtet. Mit der Annahme des Impfstoffs im Rahmen der dezentralen Impfkampagne obliegt dem pharmazeutischen Großhandel bzw. im Anschluss den Apotheken sowie Ärztinnen und Ärzten die sachgemäße Handhabung. Informationen über Vernichtungen nach diesem Zeitpunkt der Übergabe liegen dem Bund daher nur insoweit vor, wie diese an den Großhandel zurückgemeldet werden. Soweit Impfstoffdosen, die im Herbst 2021 ablaufen werden, absehbar für die nationale Impfkampagne nicht mehr in vollem Umfang benötigt werden – dies ist etwa bei AstraZeneca der Fall –, arbeitet die Bundesregierung derzeit mit Hochdruck daran, diese Drittstaaten mit erhöhtem Bedarf zeitnah zukommen zu lassen. Die EU-Kommission hat im Rahmen der ESI-Initiative die Verträge über den Erwerb von COVID-19-Impfstoffen für die EU-Mitgliedstaaten geschlossen. Da die EU-Kommission die von ihr geschlossenen Verträge als vertraulich eingestuft hat, hat die Kommission die mit den Unternehmen vereinbarten Preise nicht veröffentlicht. Dies gilt auch für die Weitergabe von Informationen, durch welche Rückschlüsse auf die Preise möglich sind. Aus diesem Grund können keine Angaben über die Gesamtkosten für COVID-19-Impfstoffe veröffentlicht werden. Mit freundlichen Grüßen