Anzahl der Schreiben zu Rückrufaktionen (Diesel-Skandal) an die KFZ Halter im Landkreis

Anfrage an:
Der Landrat des Kreises Stormarn
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Bitte teilen Sie mir mit, wie viele Schreiben Sie an KFZ Halter im Landkreis Stormarn Sie verschicken haben bezüglich unzulässige Abschalteinrichtungen (Diesel-Skandal) bezüglich einer Anhörung gemäß §87 Landes-Verwaltungsgesetz (LVwG) verschickt haben.

Die Auskunft müsste die Zulassungsbehörde, Fachdienst Straßenverkehrsangelegenheiten geben können.

Danke.


Korrespondenz

  1. 05. Nov 2018
  2. 11. Nov
  3. 17. Nov
  4. 23. Nov
  5. 05. Dez 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anzahl der Schreiben zu Rückrufaktionen (Diesel-Skandal) an die KFZ Halter im Landkreis [#34389]
Datum
5. November 2018 11:39
An
Der Landrat des Kreises Stormarn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte teilen Sie mir mit, wie viele Schreiben Sie an KFZ Halter im Landkreis Stormarn Sie verschicken haben bezüglich unzulässige Abschalteinrichtungen (Diesel-Skandal) bezüglich einer Anhörung gemäß §87 Landes-Verwaltungsgesetz (LVwG) verschickt haben. Die Auskunft müsste die Zulassungsbehörde, Fachdienst Straßenverkehrsangelegenheiten geben können. Danke.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Wochen, 2 Tage her5. November 2018 11:39: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Landrat des Kreises Stormarn gesendet.
Von
Der Landrat des Kreises Stormarn
Betreff
Antwort: WG: Anzahl der Schreiben zu Rückrufaktionen (Diesel-Skandal) an die KFZ Halter im Landkreis [#34389]
Datum
6. November 2018 07:34
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in bis zum heutigen Tag sind seitens der hiesigen Zulassungsbehörde 113 Anhörungen bezüglich unzulässiger Abschalteinrichtung an KFZ-Halter gemäß § 87 LVwG verschickt worden. Wenn Sie noch weitere Fragen haben können Sie mich gerne unter der Telefonnummer 04531/8902-32 anrufen oder auch mailen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 1 Tag her6. November 2018 07:35: E-Mail von Der Landrat des Kreises Stormarn erhalten.
  2. 2 Wochen, 1 Tag her6. November 2018 11:16: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.