Anzahl der Sicherheitsüberprüfungen nach SÜG bei der Polizei Frankfurt am Main

Eine tabellarische Aufschlüsslung (jeweils jahresweise) nach den insgesamt (sowie abgelehnten und erfolgreich) in den Jahren 2018 bis 2022 durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen nach dem SÜG im Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowie (separat aufgeschlüsselt nach) den nachgelagerten Polizeipräsidien sowie insbesondere denen des 1. Polizeipräsidiums FFM.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    7. Oktober 2023
  • Frist
    11. November 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellarische Aufschlüsslung (je…
An Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl der Sicherheitsüberprüfungen nach SÜG bei der Polizei Frankfurt am Main [#289780]
Datum
7. Oktober 2023 23:53
An
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine tabellarische Aufschlüsslung (jeweils jahresweise) nach den insgesamt (sowie abgelehnten und erfolgreich) in den Jahren 2018 bis 2022 durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen nach dem SÜG im Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowie (separat aufgeschlüsselt nach) den nachgelagerten Polizeipräsidien sowie insbesondere denen des 1. Polizeipräsidiums FFM.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289780/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre E-Mail wird am Montag gelesen. Aktuelle PRES…
Von
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Betreff
Automatische Antwort: Anzahl der Sicherheitsüberprüfungen nach SÜG bei der Polizei Frankfurt am Main [#289780]
Datum
7. Oktober 2023 23:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre E-Mail wird am Montag gelesen. Aktuelle PRESSEANFRAGEN schicken Sie bitte an folgende Adresse [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag [geschwärzt] Verwaltung Amt der Wehrbeauftragten Referat WB 1 Grundsatzfragen, Grundsätze der Inneren Führung, Innerer Dienst Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: +[geschwärzt] Fax: +49 30 227 38283 wehrbeauftragte@bundestag.de <[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> <[geschwärzt]> [geschwärzt]