Anzahl der Sicherheitsüberprüfungen nach SÜG für die Polzei Frankfurt am Main

Anfrage an: Amt für den Militärischen Abschirmdienst

Eine tabellarische Aufschlüsslung (jeweils jahresweise) nach den insgesamt (sowie abgelehnten und erfolgreich) in den Jahren 2018 bis 2022 durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen nach dem SÜG im Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowie (separat aufgeschlüsselt nach) den nachgelagerten Polizeipräsidien sowie insbesondere denen des 1. Polizeipräsidiums FFM.

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    7. Oktober 2023
  • Frist
    11. November 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.10.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellarische Aufschlüsslung (je…
An Amt für den Militärischen Abschirmdienst Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl der Sicherheitsüberprüfungen nach SÜG für die Polzei Frankfurt am Main [#289779]
Datum
7. Oktober 2023 23:26
An
Amt für den Militärischen Abschirmdienst
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine tabellarische Aufschlüsslung (jeweils jahresweise) nach den insgesamt (sowie abgelehnten und erfolgreich) in den Jahren 2018 bis 2022 durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen nach dem SÜG im Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowie (separat aufgeschlüsselt nach) den nachgelagerten Polizeipräsidien sowie insbesondere denen des 1. Polizeipräsidiums FFM.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289779 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289779/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Amt für den Militärischen Abschirmdienst
am 07.10.2023
Mail delivery failed: returning message to sender |------------------------- Failed addresses follow: ------------…
Details
Von
Amt für den Militärischen Abschirmdienst
Betreff
Mail delivery failed: returning message to sender
Datum
7. Oktober 2023 23:26
Status
Warte auf Antwort
|------------------------- Failed addresses follow: ---------------------| <<Name und E-Mail-Adresse>> 552 5.2.2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Quota exceeded (mailbox for user is full) |------------------------- Message header follows: ----------------------| Received: from mail.fragdenstaat.de ([94.130.55.89]) by mailin49.mgt.mul.t-online.de with (TLSv1.3:TLS_AES_256_GCM_SHA384 encrypted) esmtp id 1qpEp4-25c5Gj0; Sat, 7 Oct 2023 23:26:54 +0200 Received: from mail.fragdenstaat.de (mail.fragdenstaat.de [IPv6:2a01:4f8:10b:2cf1::2]) (using TLSv1.3 with cipher TLS_AES_256_GCM_SHA384 (256/256 bits) key-exchange ECDHE (P-384) server-signature RSA-PSS (2048 bits) server-digest SHA256) (No client certificate requested) (Authenticated sender: <<E-Mail-Adresse>>) by mail.fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTPSA id 7F4EAA41420 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 7 Oct 2023 23:26:54 +0200 (CEST) DKIM-Signature: v=1; a=rsa-sha256; c=relaxed/simple; d=fragdenstaat.de; s=mail; t=1696714014; bh=N9nqdrTYxWlLbl8Oih6HIb9UyKPYcZPm+qrIn4cuJfE=; h=Subject:From:To:Date:Reply-To; b=ZWLHTG6jAmQYNqBb6swCuYWJm273/sMSuRCTNbrx2yfSTrWufygeCwuicOeyqAb5g 3FcLgD8DPSrf4Yr789vMvGrWH9tLEfD530JBdmyr1Ou1hgPRWg+/Dfu72+xpq3cY6/ lJbR9+AjSi9wPLtnelu+wwUC2oJoXkwJRPikVxPjbbgmI9vXtWq7YR1zDCYQKVzLas FxJRN2L+RbCMJbNwFrpy6W6eZMesqexYRj1bEj3Cz1QdDnGK3kKqHiDPfF8CFhPcGV rvjk9pemMYxD2Xa1KEdHhXr2q7lUDPpBGpLhqVrxtF/OkCfP3K9iEpVcwZne2z0ZFP rJYP5GB34D1ug== Content-Type: text/plain; charset="utf-8" MIME-Version: 1.0 Content-Transfer-Encoding: 8bit Subject: =?utf-8?q?Anzahl_der_Sicherheits=C3=BCberpr=C3=BCfungen_nach_S=C3=9CG_f?= =?utf-8?q?=C3=BCr_die_Polzei_Frankfurt_am_Main_=5B=23289779=5D?= From: << Antragsteller:in >> To: <<E-Mail-Adresse>> Date: Sat, 07 Oct 2023 21:26:54 -0000 Reply-To: << Antragsteller:in >> X-Froide-Message-Id: https://fragdenstaat.de/a/289779#nachricht-840706 Message-Id: <<Name und E-Mail-Adresse>> |----------- Message text follows: (body too large, truncated) ----------| Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellarische Aufschl��sslung (jeweils jahresweise) nach den insgesamt (sowie abgelehnten und erfolgreich) in den Jahren 2018 bis 2022 durchgef��hrten Sicherheits��berpr��fungen nach dem S��G im Polizeipr��sidium Frankfurt am Main sowie (separat aufgeschl��sselt nach) den nachgelagerten Polizeipr��sidien sowie insbesondere denen des 1. Polizeipr��sidiums FFM. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach �� 1
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