Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen

Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland in der aktuellen Schöffenwahlperiode 2019-2023 verpflichtet, d.h. aus den Einwohnermeldedateien unfreiwillig auf das Schöffenamt gelost?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    28. Mai 2022
  • Frist
    1. Juli 2022
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Jörg Schmitz
Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: W…
An Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt Details
Von
Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)
Betreff
Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen [#250050]
Datum
28. Mai 2022 09:58
An
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland in der aktuellen Schöffenwahlperiode 2019-2023 verpflichtet, d.h. aus den Einwohnermeldedateien unfreiwillig auf das Schöffenamt gelost?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Schmitz Anfragenr: 250050 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250050/ Postanschrift Jörg Schmitz << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Anzahl der aus den Einwohnermeldedaten unfreiwillig auf das Schöffenamt gelosten Bürgerinnen und Bürge =?iso-8859-…
Von
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Betreff
Anzahl der aus den Einwohnermeldedaten unfreiwillig auf das Schöffenamt gelosten Bürgerinnen und Bürge =?iso-8859-1?B?ciBpbiBkZXIgYWt0dWVsbGVuIFNjaPZmZmVud2F...
Datum
5. Juli 2022 14:38
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
836,9 KB
-- Vorzimmer IV Strafrecht, Infrastrukturangelegenheiten der Justiz Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567 6086 Fax: +49 391 567 6180 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Informationen zum Datenschutz finden Sie unter http://lsaurl.de/mjdsgvo. Auf Wunsch werden diese Informationen in Papierform übersandt. Sachsen-Anhalt #moderndenken
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffen Sehr geehrter Herr Schmitz, Ihre Anfrage vom 28.05.2022, welch…
Von
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Betreff
Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffen
Datum
13. Juli 2022 10:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schmitz, Ihre Anfrage vom 28.05.2022, welche das Ministerium an mich weitergeleitet hat, habe ich heute erhalten. Die Beantwortung wird noch etwa 2-3 Wochen dauern, da ich zunächst die einzelnen Gerichte um Zuarbeit bitten muss. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
WG: Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffen Sehr geehrter Herr Schmitz, nach Beteiligung der Gerichte …
Von
Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt
Betreff
WG: Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffen
Datum
11. August 2022 11:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schmitz, nach Beteiligung der Gerichte teile ich Ihnen mit, dass eine etwaige Statistik hierzu nicht besteht. Die Entscheidung über eine ggf. "unfreiwillige" Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste obliegt ausschließlich den Gemeinden. Auf welche Weise die Personen auf die Vorschlagslisten gelangt sind, wird den Amtsgerichten nicht mitgeteilt. Mit freundlichen Grüßen