Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen

Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland in der aktuellen Schöffenwahlperiode 2019-2023 verpflichtet, d.h. aus den Einwohnermeldedateien unfreiwillig auf das Schöffenamt gelost?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Mai 2022
  • Frist
    1. Juli 2022
  • 0 Follower:innen
Jörg Schmitz
Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele …
An Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)
Betreff
Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen [#250051]
Datum
28. Mai 2022 09:59
An
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland in der aktuellen Schöffenwahlperiode 2019-2023 verpflichtet, d.h. aus den Einwohnermeldedateien unfreiwillig auf das Schöffenamt gelost?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Schmitz Anfragenr: 250051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250051/ Postanschrift Jörg Schmitz << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jörg Schmitz (SCHÖFFEN TV)

120.000 Euro bis zum Jahresende:
Bist Du dabei?

Ob Klagen, investigative Recherchen, Anfragen-Features oder Kampagnen: Wir brauchen Dich an unserer Seite, um den nächsten Coup planen zu können. Kämpfe mit Deiner Weihnachtsspende mit uns für mehr Transparenz!

358.760,42 € von 400.000,00 €

Jetzt spenden!  Weihnachts-Trailer ansehen

Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schmitz, für Ihre Anfrage bedanke ich mich. In Thüringen setzen wir aber auf freiwillige Bewe…
Von
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Anzahl der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen [#250051]
Datum
30. Mai 2022 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schmitz, für Ihre Anfrage bedanke ich mich. In Thüringen setzen wir aber auf freiwillige Bewerber für das Schöffenamt. Uns sind keine Fälle bekannt, in denen aus den Einwohnermeldedateien unfreiwillig auf das Schöffenamt gelost wurde. Natürlich war es auch bei der letzten Schöffenwahl in Thüringen stellenweise nicht einfach die vom Gesetzgeber angestrebte doppelte Zahl der benötigten Schöffenbewerber zu finden. Vereinzelt musste die Bewerberfrist für das Schöffenamt verlängert und die Werbung für das Amt in der Öffentlichkeit noch einmal intensiviert werden. Mit freundlichen Grüßen