Anzahl Doppeluntersuchungen

Anfrage an:
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
17. November 2017 - 3 Wochen, 4 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
1) Dokumente, aus denen die Anzahl der Doppeluntersuchungen hervorgeht. Ich bitte um die Angaben aus den letzten drei Jahren. Patient - Gesundheitskarte

Korrespondenz

Von
Kevin Müller
Betreff
Anzahl Doppeluntersuchungen [#24918]
Datum
15. Oktober 2017 18:54
An
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Dokumente, aus denen die Anzahl der Doppeluntersuchungen hervorgeht. Ich bitte um die Angaben aus den letzten drei Jahren. Patient - Gesundheitskarte
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Kevin Müller <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Kevin Müller
  1. 1 Monat, 3 Wochen her15. Oktober 2017 18:54: Kevin Müller hat eine Nachricht an Kassenärztliche Bundesvereinigung gesendet.
Von
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Betreff
Anzahl Doppeluntersuchungen [#24918]
Datum
20. Oktober 2017 10:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Müller, wir haben Ihren Antrag an den zuständigen GKV-Spitzenverband weitergeleitet. Die gewünschten Informationen können wir nicht aus den uns vorliegenden Daten gewinnen. Diese liegen unseres Wissens ausschließlich dem GKV-Spitzenverband vor. Freundliche Grüße
  1. 1 Monat, 3 Wochen her20. Oktober 2017 10:09: E-Mail von Kassenärztliche Bundesvereinigung erhalten.
  2. 1 Monat her9. November 2017 17:52: Kevin Müller hat die Anfrage 'Anzahl Doppeluntersuchungen' öffentlich geschaltet.
  3. 3 Wochen, 4 Tage her17. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen