Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, << Antragsteller:in >>

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage auf Grundlage der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg. Zu Ihrer Anfrage vom 21.02.2023 (Eingang bei ZD der Stadt Nürnberg) teilen wir Ihnen gerne Folgendes zum gesamten Hortbereich in Nürnberg mit: Ihre angeforderten Informationen zu den Nr. 1. - 4. können wir Ihnen nach Schulsprengeln zur Verfügung stellen. Es würden die aktuellsten/relevantesten Daten zur Auswertung angegeben werden. Zu Ihrer Anfrage Nr. 4 teilen wir Ihnen vorab mit, dass die Angabe zur Berufstätigkeit keine Pflichtangabe für die Sorgeberechtigten ist, auch nicht die Angabe eines zweiten Sorgeberechtigten und/oder zu dessen Berufstätigkeit. Hier ist zu unterscheiden zwischen dem städtischen Träger und den freien Trägern. Im Rahmen der Informationssatzung der Stadt Nürnberg (IFS) kommen nur vorhandene Daten zur Auswertung, von denen wir Kenntnis haben (§ 1 Abs. 1 IFS). Die Auswertungen würden wir Ihnen auf elektronischem Wege zukommen lassen. Für die Erstellung Ihrer gewünschten Informationen würden Kollegen/Kolleginnen der Koordination Jugendhilfe-Schule und der Servicestelle Kita-Platz des Jugendamts der Stadt Nürnberg tätig werden. Wegen der hohen Komplexität Ihrer gewünschten Informationen müssten wir die Frist um maximal zwei Monate verlängern (§ 5 Abs. 3 IFS). Nach dem Kommunalen Kostenverzeichnis (KommKVz) der Stadt Nürnberg würden Ihnen Gebühren in Höhe von 500,00 € in Rechnung gestellt werden. Die Kostensatzung der Stadt Nürnberg sieht hier keinen Grund, auf die Erhebung von Gebühren zu verzichten. Bitte teilen Sie uns bis zum 17. März 2023 mit, ob Sie die angeforderten Auswertungen aus Ihrer Anfrage vom 21.02.2023, wie oben erläutert, unter den dargestellten Bedingungen zur Verfügung gestellt bekommen möchten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> der Aufwand für die Stadt Nürnberg variiert zwischen Ihren vier Fragestellungen sehr stark. Frage 2 und 3 können wir Ihnen bezogen auf die Stadt Nürnberg direkt beantworten: In diesem Jahr haben sich insgesamt 3.365 Kinder zum Stichtag 31.01.2023 auf einen Hortplatz ab September 2023 beworben. Zum Stichtag 31.01.2023 waren im Kita-Portal 1.623 Plätze in Kinderhorten ab September 2023 verfügbar. Dies bedeutet, dass 48% aller Kinder bereits zum 07.02.2023 einen Hortplatz erhielten. Nachdem Sie einer Auskunft nach Schulsprengeln (bezogen ausschließlich auf öffentliche Grundschulen, ohne Privatschulen und Förderzentren) zugestimmt haben, kann die Frage 1 mit einem moderaten Zeitaufwand bearbeitet werden. Hierzu müssen manuell Daten aus den bestehenden Datenbanken exportiert und für Sie aufbereitet werden. Wir würden Ihnen eine Liste zur Verfügung stellen, die für jede Grundschule die genaue Anzahl an zur Verfügung stehenden Hortplätzen ausweist (z.B. GS Fischbach: 100 Plätze). Wenn Sie uns mitteilen, dass Sie auf die Beantwortung von Frage 4 verzichten, kann eine Auskunft zu Frage 1 gegen eine Gebühr in Höhe von 60,00 € erfolgen. Bei der Frage 4 ist ein wesentlich höherer Verwaltungsaufwand notwendig. Hierzu muss auch ein externer Dienstleister beauftragt werden, um die Daten auszuwerten. Zudem weisen wir darauf hin, dass es sich dabei um keine Pflichtangabe im Kita-Portal handelt und somit die Daten im Kita-Portal unvollständig sind. Die Qualität der Daten ist daher voraussichtlich sehr stark eingeschränkt. Eine Auskunft zu Frage 1 und 4 kann gegen eine Gebühr in Höhe von insgesamt 500,00 € erfolgen. Wegen der dargestellten Komplexität Ihrer gewünschten Informationen müssten wir die Frist um maximal zwei Monate verlängern (§ 5 Abs. 3 IFS). Bitte teilen Sie uns bis 31.03.2023 mit, zu welchen Fragen Sie eine Auskunft erhalten möchten, und dass Sie bereit sind die entsprechenden Gebühren zu tragen und mit der Fristverlängerung einverstanden sind. Die Stadt Nürnberg verfügt über eine engverzahnte und fachliche fundierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung. Auf dieser Basis wird bereits seit vielen Jahren der Ausbau von Betreuungsplätzen mit großem finanziellen Aufwand vorangetrieben und auch immer wieder innovative Lösungen entwickelt, wie z.B. das Konzept der Zentralhorte oder der kooperativen Ganztagsbetreuung. Seit 2002 wurden 9.000 Plätze geschaffen, so dass für rund 75 % der Nürnberger Grundschulkinder ein Angebot zur Verfügung steht (Schuljahr 2021/2022). Und bis 2026 sind weitere rund 2.000 Plätze bereits konkret in Planung. Der Versorgungsgrad in Bayern liegt derzeit im Durchschnitt nur bei 54%. Details zu den Planungen können Sie den regelmäßigen Berichten im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss entnehmen, siehe https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15495 (Sitzung 30.06.2022, TOP 1 „Fortschreibung 2022: Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung durch Unterricht und Betreuung für Grundschulkinder in Nürnberg“). Mit freundlichen Grüßen