Anzahl im Ausland inhaftierter Deutscher

Anfrage an: Auswärtiges Amt

- Wie viele Menschen deutscher Staatsangehörigkeit sind aktuell im Ausland inhaftiert (bitte aufgeschlüsselt nach Ländern)?
- Wie viele davon haben neben der deutschen Staatsangehörigkeit auch die Staatsangehörigkeit des Landes, in dem sie inhaftiert sind (bitte aufgeschlüsselt nach Ländern)?
- Welche Haftgründe liegen gegen die Personen vor (eine grobe Gruppierung ist ausreichend, der Fokus meiner Frage liegt auf Haftgründen, die in Deutschland keine Straftat darstellen)?

Ergebnis der Anfrage

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. Dezember 2022
  • Frist
    10. Januar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.12.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wie viele Menschen deutscher Staats…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl im Ausland inhaftierter Deutscher [#264868]
Datum
6. Dezember 2022 18:25
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wie viele Menschen deutscher Staatsangehörigkeit sind aktuell im Ausland inhaftiert (bitte aufgeschlüsselt nach Ländern)? - Wie viele davon haben neben der deutschen Staatsangehörigkeit auch die Staatsangehörigkeit des Landes, in dem sie inhaftiert sind (bitte aufgeschlüsselt nach Ländern)? - Welche Haftgründe liegen gegen die Personen vor (eine grobe Gruppierung ist ausreichend, der Fokus meiner Frage liegt auf Haftgründen, die in Deutschland keine Straftat darstellen)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 264868 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264868/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Auswärtiges Amt
am 12.12.2022
Sehr << Antragsteller:in >> Vielen Dank für Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt vom 6. Dezember 2022, …
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anzahl im Ausland inhaftierter Deutscher [#264868]
Datum
12. Dezember 2022 20:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Vielen Dank für Ihre Anfrage an das Auswärtige Amt vom 6. Dezember 2022, in der Sie sich nach „Anzahl im Ausland inhaftierter Deutscher“ erkundigen. Das IFG regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Anträge nach dem IFG sind mit einem – u.U. kostenpflichtigen – förmlichen Bescheid zu beantworten, der auch die Möglichkeit gibt, Rechtsmittel einzulegen. Dieser Anspruch ist jedoch auf die Informationen beschränkt, die bei der Behörde, an die der Antrag gerichtet ist, tatsächlich aktenkundig vorhanden sind. Sie haben jedoch konkrete Fragen gestellt, die nicht zwingend auf Auskunft aus den Akten abzielen, sondern auf Erfahrungswerte und Wissen der Bearbeiter und Bearbeiterinnen/des Referats für internationales Strafrecht. Ihre Fragen werden daher als Bürgeranfrage beantwortet. Bezüglich der erbetenen Informationen möchten wir Sie auf eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung hinweisen, welche öffentlich zugänglich ist: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-903888 Eine weitergehende Aufschlüsselung im Sinne der Fragestellung ist leider nicht möglich, da die entsprechenden Daten nicht erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 12.12.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort und den Verweis auf die parlamentarische Anfrage. Be…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anzahl im Ausland inhaftierter Deutscher [#264868]
Datum
12. Dezember 2022 20:14
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort und den Verweis auf die parlamentarische Anfrage. Beste Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 264868 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264868/
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