Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Die Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung sächsische Polizist_innen waren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2022
  • Frist
    15. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.10.2022
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Di…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021 [#260755]
Datum
13. Oktober 2022 00:51
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung sächsische Polizist_innen waren.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260755 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260755/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 13.10.2022
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ih…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021 [#260755]
Datum
13. Oktober 2022 10:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Wir kommen diesbezüglich wieder auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 17.11.2022
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern beantworten möchte. Fra…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
WG: Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021 [#260755]
Datum
17. November 2022 14:12
Status
Anfrage abgeschlossen
4-lageberichtvom22-august2022stand30-06-22.pdf
1,3 MB
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern beantworten möchte. Frage: Die Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung sächsische Polizist_innen waren. Am 1. September 2020 wurde die Koordinierungsstelle für Extremismusprävention- und -bekämpfung (KostEx) u. a. mit dem Ziel eingerichtet, einen halbjährlichen Lagebericht zum Ist-Stand sowie zu Entwicklungen und Tendenzen in Bezug auf Extremismus im öffentlichen Dienst für den gesamten Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministerium des Innern zu erstellen und auf Grundlage der Daten Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der KostEx sind keine sächsischen Polizeibeamtinnen/-beamten bekannt, die Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen waren und 2021 entdeckt wurden. Weitere Informationen finden Sie im vierten Lagebericht der KostEx im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
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