Arbeit der AfD-Fraktion

Anfrage an: Sächsischer Landtag

Wie häufig nutze die AfD-Fraktion in der 6. Wahlperiode folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2018
  • Frist
    28. August 2018
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 26.07.2018
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie häufig nutz…
An Sächsischer Landtag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeit der AfD-Fraktion [#32360]
Datum
26. Juli 2018 16:01
An
Sächsischer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie häufig nutze die AfD-Fraktion in der 6. Wahlperiode folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Sächsischer Landtag
am 31.07.2018
Ihre Anfrage an den Sächsischen Landtag vom 26. Juli 2018 Sehr geehrtAntragsteller/in den Eingang Ihrer E-Mail vo…
Details
Von
Sächsischer Landtag
Betreff
Ihre Anfrage an den Sächsischen Landtag vom 26. Juli 2018
Datum
31. Juli 2018 13:18
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
7,6 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in den Eingang Ihrer E-Mail vom 26. Juli 2018 bestätige ich. Die von Ihnen angegebenen Rechtsgrundlagen aus dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) bzw. dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) sind für Ihre vorliegende Anfrage nicht einschlägig. Ihre Fragestellung zielt auf rein statistische Informationen, nicht aber auf jene, deren Übermittlung materiell nach den genannten Gesetzen verlangt werden kann. Zudem wäre ein solcher Antrag entsprechend zu konkretisieren (vgl. § 7 Absatz 2 Satz 1 SächsUIG, § 4 Absatz 1 Satz 2 VIG). Ungeachtet dessen kann ich Ihre Frage zur Anzahl der von der AfD-Fraktion in der 6. Wahlperiode genutzten parlamentarischen Instrumente als Anfrage allgemeiner Art wie folgt beantworten (Stand: 31. Juli 2018): Große Anfragen: 23 Kleine Anfragen: 2973 Anträge: 116 Gesetzentwürfe: 15 Anträge auf Aktuelle Debatte: 17 Schließlich weise ich darauf hin, dass die Anzahl der von den einzelnen Fraktionen eingebrachten parlamentarischen Initiativen - sofern es sich dabei um Drucksachen handelt - auch über das Dokumentationssystem des Sächsischen Landtags (http://edas.landtag.sachsen.de, "Parlamentsdokumente", "Statistik", Reiter "Drucksachen je Typ und Urh. (Strukt.))" jeweils tagesaktuell abgerufen werden kann. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 31.07.2018
Re: Ihre Anfrage an den Sächsischen Landtag vom 26. Juli 2018 [#32360] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen…
An Sächsischer Landtag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Re: Ihre Anfrage an den Sächsischen Landtag vom 26. Juli 2018 [#32360]
Datum
31. Juli 2018 13:29
An
Sächsischer Landtag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen lieben Dank für Ihre überaus hilfreiche Antwort und den Verweis auf die Datenbank. Ich versuche mal mich durch die Suchmaske zu arbeiten und weitere Informationen zu erlangen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32360 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.