Arbeitsanweisungen für Social Media Team auf X (ehemals Twitter)

Die Arbeitsanweisungen aufgrund deren Meinungsbeiträge von Nutzern auf X (ehemals Twitter) durch die Accountbetreuer des BMWK (https://twitter.com/BMWK) ausgeblendet/zensiert werden.

Beispiel: https://twitter.com/BMWK/status/1740000896313160037/hidden

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Januar 2024
  • Frist
    24. Februar 2024
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Arbeitsanweisungen aufgrund deren…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeitsanweisungen für Social Media Team auf X (ehemals Twitter) [#297910]
Datum
21. Januar 2024 14:51
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Arbeitsanweisungen aufgrund deren Meinungsbeiträge von Nutzern auf X (ehemals Twitter) durch die Accountbetreuer des BMWK (https://twitter.com/BMWK) ausgeblendet/zensiert werden. Beispiel: https://twitter.com/BMWK/status/1740000896313160037/hidden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297910 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297910/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Januar 2024. Sie begehren unter Berufung auf das Informati…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Arbeitsanweisungen für Social Media Team auf X (ehemals Twitter) [#297910]
Datum
20. Februar 2024 11:53
Status
Anfrage abgeschlossen
smime.p7s
6,1 KB


Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Januar 2024. Sie begehren unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Arbeitsanweisungen aufgrund deren Meinungsbeiträge von Nutzern auf X (ehemals Twitter) durch die Accountbetreuer des BMWK (https://twitter.com/BMWK) ausgeblendet/zensiert werden. Ihre Anfrage beantworten wir gerne wie folgt: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und das gilt natürlich auch für Äußerungen in den sozialen Medien. Als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz freuen wir uns sehr, wenn Nutzerinnen und Nutzer unsere Angebote in den Sozialen Medien wahrnehmen und mit uns in die Debatte einsteigen. Die Diskussion in den Kommentarspalten unter unseren Beiträgen moderieren wir dabei nach der Netiquette unseres Hauses, um einen guten, sachlichen und respektvollen Austausch zu ermöglichen. Sie finden sie unter www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/netiquette.html. Wir behalten uns im Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer vor, nach diesen Leitlinien im Einzelfall Beiträge auszublenden, zu löschen oder zu melden, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die verlinkte Netiquette bildet dabei die Grundlage unseres aktiven Community Managements. Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass auch andere Mitglieder der Community der Plattformen Inhalte melden können bzw. die Plattformen selbst Inhalte prüfen – unabhängig von unserer Arbeit und Moderation der Kommentare bzw. Reaktionen. Sollten Sie eine förmliche Behandlung Ihrer Anfrage als Antrag nach § 1 Absatz 1 IFG wünschen, bitten wir um Mitteilung. Wir weisen allerdings vorsorglich darauf hin, dass diese nach erster Einschätzung gem. § 9 Abs. 3 IFG abzulehnen wäre. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]