Sehr
[geschwärzt],
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Januar 2024. Sie begehren unter Berufung
auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Arbeitsanweisungen aufgrund deren
Meinungsbeiträge von Nutzern auf X (ehemals Twitter) durch die
Accountbetreuer des BMWK (
https://twitter.com/BMWK) ausgeblendet/zensiert
werden. Ihre Anfrage beantworten wir gerne wie folgt:
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und das gilt natürlich auch für
Äußerungen in den sozialen Medien. Als Bundesministerium für Wirtschaft und
Klimaschutz freuen wir uns sehr, wenn Nutzerinnen und Nutzer unsere Angebote
in den Sozialen Medien wahrnehmen und mit uns in die Debatte einsteigen. Die
Diskussion in den Kommentarspalten unter unseren Beiträgen moderieren wir
dabei nach der Netiquette unseres Hauses, um einen guten, sachlichen und
respektvollen Austausch zu ermöglichen. Sie finden sie unter
www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/netiquette.html. Wir behalten uns
im Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer vor, nach diesen Leitlinien im
Einzelfall Beiträge auszublenden, zu löschen oder zu melden, denn das
Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die verlinkte Netiquette bildet dabei
die Grundlage unseres aktiven Community Managements. Wir möchten Sie auch
darauf hinweisen, dass auch andere Mitglieder der Community der Plattformen
Inhalte melden können bzw. die Plattformen selbst Inhalte prüfen
unabhängig von unserer Arbeit und Moderation der Kommentare bzw. Reaktionen.
Sollten Sie eine förmliche Behandlung Ihrer Anfrage als Antrag nach § 1
Absatz 1 IFG wünschen, bitten wir um Mitteilung. Wir weisen allerdings
vorsorglich darauf hin, dass diese nach erster Einschätzung gem. § 9 Abs. 3
IFG abzulehnen wäre.
Mit freundlichen Grüßen
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