Arbeitspapiere der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Das oder die Arbeitspapier/e, die in mehreren Protokollen der Sitzungen der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich (Beantwortung IFG-Anfrage 323/18501/91(2018) v. 29.10.2018 (#34295)) erwähnt werden.

Das besondere Interesse an diesen Papieren ergibt sich aus der Beantwortung der kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag durch Ihr Ministerium am 05.06.2019 (Drucksache 19/10744), in dem es heißt:
"Der zum Fördervorhaben Schul-Cloud im Jahr 2016 initial formulierte Bedarf und Funktionsumfang beruht auf einem in der Arbeitsgruppe „Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ zum IT-Gipfel der Bundesregierung von Fachexperten erarbeiteten Konzept einer allgemeinen Bildungscloud, die zugleich den aktuellen softwaretechnischen und schulischen Anforderungen genügt".

Ich mache darauf aufmerksam, dass bereits in der Anfrage "Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]" nach "sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1" gefragt wurde und dabei offenbar nur die Tagesordnungen und Protokolle der AG-Sitzungen als Dokumente transparent gemacht wurden. Im Rahmen der IFG-Anfrage "SchulCloud des Hasso-Plattner-Instituts [#26154]" wurden ausschließlich die Förderanträge transparent gemacht.

Es besteht daher der Eindruck, dass insbesondere die Anfrage "Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]" unvollständig beantwortet wurde, da auch die Papiere im Rahmen der Beantwortung der IFG-Anfrage "Kommunikation mit dem HPI [#34296]" nicht darauf hindeuten, dass es sich um diejenigen Arbeitspapiere der genannten Arbeitsgruppe handelt.


Korrespondenz

  1. 20. Jun 2019
  2. 27. Jun
  3. 03. Jul
  4. 10. Jul
  5. 23. Jul 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Arbeitspapiere der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#151798]
Datum
20. Juni 2019 13:48
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das oder die Arbeitspapier/e, die in mehreren Protokollen der Sitzungen der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich (Beantwortung IFG-Anfrage 323/18501/91(2018) v. 29.10.2018 (#34295)) erwähnt werden. Das besondere Interesse an diesen Papieren ergibt sich aus der Beantwortung der kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag durch Ihr Ministerium am 05.06.2019 (Drucksache 19/10744), in dem es heißt: "Der zum Fördervorhaben Schul-Cloud im Jahr 2016 initial formulierte Bedarf und Funktionsumfang beruht auf einem in der Arbeitsgruppe „Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ zum IT-Gipfel der Bundesregierung von Fachexperten erarbeiteten Konzept einer allgemeinen Bildungscloud, die zugleich den aktuellen softwaretechnischen und schulischen Anforderungen genügt". Ich mache darauf aufmerksam, dass bereits in der Anfrage "Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]" nach "sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1" gefragt wurde und dabei offenbar nur die Tagesordnungen und Protokolle der AG-Sitzungen als Dokumente transparent gemacht wurden. Im Rahmen der IFG-Anfrage "SchulCloud des Hasso-Plattner-Instituts [#26154]" wurden ausschließlich die Förderanträge transparent gemacht. Es besteht daher der Eindruck, dass insbesondere die Anfrage "Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]" unvollständig beantwortet wurde, da auch die Papiere im Rahmen der Beantwortung der IFG-Anfrage "Kommunikation mit dem HPI [#34296]" nicht darauf hindeuten, dass es sich um diejenigen Arbeitspapiere der genannten Arbeitsgruppe handelt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Beantwortung IFG-Anfrage 323/18501/70(2019) v. 20.06.2019 (#151798)
Datum
9. Juli 2019 15:34
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn AZ: 323-18501/70(2019) Berlin, 09.07.2019 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 20. Juni 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema "Arbeitspapiere der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich" v. 20.06.2019 (#151798) Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Die Arbeitsgruppe 1 hat lediglich ein Arbeitspapier erstellt. Sämtliche Bezugnahmen in den Ihnen bereits vorliegenden Tagesordnungen und Protokollen sind in diesem Kontext zu sehen: * Eine Diskussion zum Thema "Arbeitspapier" stand erstmals am 24.03.2016 auf der Agenda der Arbeitsgruppe (vgl. Antwort der Bundesregierung v. 26.03.2019, AZ 323-18501/91(2018), Punkt 5, Dok. "160324_AG 1_Agenda.pdf"). Ein Entwurf für das Arbeitspapier lag zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor. * In der Sitzung v. 13.06.2019 (siehe Antwort der Bundesregierung wie zuvor, Dok. "160613_AG 1_Protokoll", Abschnitt "Arbeitspapier") wurde über die Struktur des geplanten Arbeitspapiers diskutiert und ein "Konzeptentwurf (...) rechtzeitig vor der nächsten Besprechung" avisiert. * Das Protokoll der Telefonkonferenz vom 24.08.2016 (siehe wie vor, Dok. "160824_AG 1_Protokoll Telko_geschwärzt (5)") gibt in summarischer Form die Diskussionsergebnisse zu dem geplanten Arbeitspapier wieder. * Das Protokoll der Telefonkonferenz vom 07.10.2016 (siehe wie vor, Dok. "161007_AG 1_Protokoll Telko (5)" gibt das Feedback der Teilnehmenden auf das Arbeitspapier vor dessen abschließenden Umsetzung (Drucklayout) wieder. Das zum IT-Gipfel 2016 in Saarbrücken veröffentlichte Papier mit dem Titel "Eine Bildungscloud für Deutschland" war bereits zum Zeitpunkt Ihrer ersten Anfrage öffentlich zugänglich (seinerzeit über die offizielle Seite des BMWi zum IT- bzw. Digital-Gipfel) und ist aktuell unter https://hpi.de/fileadmin/user_upload/hp… abrufbar. Mit freundlichen Grüßen