Arbeitswesen der Gefangenen; Beschäftigungsquote

Die Tabellen mit dem Titel "Arbeitswesen der Gefangenen; Beschäftigungsquote“ für die Jahre 2010 bis 2021.

Ein Beispiel finden Sie in der Schriftlichen Stellungnahme in Vorbereitung der mündlichen Verhandlung in den Verfahren über die Verfassungsbeschwerden 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17 am 27. und 28.4.2022 des DBH auf Seite 14. Abzurufen unter https://www.dbh-online.de/sites/default/files/presse/2022-04-25_schriftliche_stellungnahme_bverfg_gefangenenverguetung.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Juli 2022
  • Frist
    17. August 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Tabellen mit …
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeitswesen der Gefangenen; Beschäftigungsquote [#253384]
Datum
15. Juli 2022 17:01
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Tabellen mit dem Titel "Arbeitswesen der Gefangenen; Beschäftigungsquote“ für die Jahre 2010 bis 2021. Ein Beispiel finden Sie in der Schriftlichen Stellungnahme in Vorbereitung der mündlichen Verhandlung in den Verfahren über die Verfassungsbeschwerden 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17 am 27. und 28.4.2022 des DBH auf Seite 14. Abzurufen unter https://www.dbh-online.de/sites/default/files/presse/2022-04-25_schriftliche_stellungnahme_bverfg_gefangenenverguetung.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253384 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253384/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz Z B 6 - zu: 1451/6 II - Z3 Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihr…
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Arbeitswesen der Gefangenen; Beschäftigungsquote [#253384]
Datum
28. Juli 2022 09:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
arbeitswesendergefangenen2010-2020.zip
910,9 KB
Bundesministerium der Justiz Z B 6 - zu: 1451/6 II - Z3 Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 15. Juli 2022 übersende ich Ihnen in der Anlage einen Zip-Ordner mit den im Bundesministerium der Justiz (BMJ) vorhandenen Tabellen über das Arbeitswesen der Gefangenen für die Jahre 2010 bis 2020. Für 2021 liegen noch nicht alle Zulieferungen vor. Der Informationszugang erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen