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In Erwiderung auf Ihre kürzlich übermittelte Nachricht, die die
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Die Gründung der
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Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz und der Pakt für Forschung und Innovation bilden die rechtlichen Grundpfeiler, die die Unabhängigkeit der Forschungseinrichtungen fördern und dabei die gesamtgesellschaftlichen Ziele berücksichtigen. Diese rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen der MPG, eine zentrale Rolle in der Förderung der Wissenschaft und der gesellschaftlichen Entwicklung Deutschlands einzunehmen. Die Zusammenarbeit mit staatlichen Institutionen und die Erarbeitung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, die von essentieller Bedeutung für die Gesellschaft sind, definieren zweifellos öffentlich-rechtliche Aufgaben.
Es ist daher angebracht, die MPG nicht lediglich als privatrechtlichen Verein zu begreifen, sondern vielmehr die öffentlich-rechtlichen Aspekte in ihrer Struktur und ihren Aufgaben zu erkennen.
Indessen möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den Zusammenhang zwischen der MPG und dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) lenken. Die öffentlich-rechtlichen Aufgaben der MPG und ihre erhebliche finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Mitteln unterstreichen die Relevanz einer möglichen Anwendbarkeit des IFG. Das IFG stipuliert die Zugänglichkeit von Informationen, die von staatlichen Stellen oder Institutionen verwaltet werden. In Anbetracht der öffentlichen Mittel, die die MPG erhält, und ihrer kooperativen Beteiligung an Wissenschaftsförderung mit staatlichen Einrichtungen, könnte die Frage nach der Anwendung des IFG auf bestimmte Aspekte ihrer Arbeit eine legitime Überlegung sein.
Wir bitten Sie daher höflichst, uns die o.g. Informationen und eine Stellungnahme zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
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