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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 22. April 2018 bitten Sie um "Die Liste der Werke in der Artothek des Bundestags mit Angaben zu Titel, Künstlername, Technik und Entstehungsjahr" sowie "Die Liste der derzeit ausgeliehenen Werke mit Zuordnung zu den jeweiligen Abgeordneten". Nach einer ersten Prüfung Ihres Antrags möchte ich Sie bereits darauf hinweisen, dass die von Ihnen gewünschten Informationen personenbezogene Daten im Sinne des § 5 IFG enthalten. Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG wäre Ihr Antrag daher entsprechend zu begründen. Die mit allen betroffenen Abgeordneten gemäß § 8 Abs. 1 IFG durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahren wären erfahrungsgemäß arbeits-und zeitintensiv und würden zur Gebührenpflicht führen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 22. April 2018 baten Sie um "Die Liste der Werke in der Artothek des Bundestags mit Angaben zu Titel, Künstlername, Technik und Entstehungsjahr" sowie "Die Liste der derzeit ausgeliehenen Werke mit Zuordnung zu den jeweiligen Abgeordneten". Mit E-Mail vom 8. Mai 2018 modifizierten Sie Ihren Antrag insofern, als Sie Ihren Antrag auf Übersendung einer Liste der derzeit ausgeliehenen Werke mit Zuordnung zu den jeweiligen Abgeordneten zurücknahmen. Ihren Antrag kann nur insoweit entsprochen werden, als die Informationen tatsächlich vorliegen. Gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 IFG ist der Deutsche Bundestag zur Herausgabe von amtlichen Informationen verpflichtet, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt und keine Ausschlussgründe entsprechend der § § 3 ff. IFG vorliegen. Amtliche Information ist jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Ein Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG besteht nur, soweit die begehrten Informationen bei der auskunftspflichtigen Stelle tatsächlich vorhanden sind. Die Bestände der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages werden aktuell einer Generalinventur unterzogen. Da diese noch nicht abgeschlossen ist, kann Ihrem Antrag lediglich in Teilen entsprochen werden. Informationen über Ankäufe für die Artothek seit 2010 sind auf der Hornepage des Deutschen Bundestages im Sinne von § 9 Abs. 3 IFG allgemein zugänglich (https://www.bundestag.de/besuche/kunst/artothek). Zu Ankäufen aus den Jahren 2000 bis 2010 erhalten Sie als Anlage die erbetene Liste mit Angaben zu Künstlernamen, Werktitel, Entstehungsjahr und Technik. Für Angaben zu Werken, die vor dem Jahr 2000 erworben wurden, liegen aktuell lediglich Informationen in Bezug auf die durch Provenienzforschung geprüften Werke vor. Diese sind ebenfalls auf der Hornepage des Deutschen Bundestages im Sinne von § 9 Abs. 3 IFG allgemein zugänglich (https://www.bundestag.de/besuche/kunst/artothek/provenienz).

Sehr geehrter Herr Semsrott, das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrer E-Mail vom 12. August 2020 bitten Sie um Informationen zur Artothek des Deutschen Bundestages. Ihr Antrag wird auf der Grundlage des IFG bearbeitet. Die Bundestagsverwaltung hat ihren Betrieb an die aktuelle Situation und die behördlichen Empfehlungen zur Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 angepasst. Der Schutz der Gesundheit und die Gewährleistung des parlamentarischen Betriebs haben gegenwärtig höchste Priorität. Leider führt dies teilweise zu längeren Bearbeitungszeiten im Bereich des Informationsfreiheitsgesetzes. Hierfür bitte ich um Verständnis. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrer E-Mail vom 12. August 2020 baten Sie um Informationen zur Artothek des Deutschen Bundestages. Ihrem Antrag entsprechend übersende ich Ihnen als Anlage eine Liste mit Angaben zu Titel, Künstlername, Technik und Entstehungsjahr. Informationen zu Neuerwerbungen für die Artothek ab 2010 finden Sie darüber hinaus - ebenso wie zu Kunst-am-Bau Installationen - unter www.kunst-im-bundestag.de. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, in Ihrer E-Mail vom 30. Oktober 2020 zu Ihrem Antrag ZR 4-1334-IFG-317/2020 bitten Sie die Artothek-Einträge per E-Mail als Excel-Datei zugänglich zu machen. Die Bundestagsverwaltung hat ihren Betrieb an die aktuelle Situation und die behördlichen Empfehlungen zur Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 angepasst. Der Schutz der Gesundheit und die Gewährleistung des parlamentarischen Betriebs haben gegenwärtig höchste Priorität. Leider kann dies zu längeren Bearbeitungszeiten im Bereich des Informationsfreiheitsgesetzes führen. Hierfür bitte ich um Verständnis. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, das als Datei angehängte Übersendungsschreiben sowie die Excel-Datei erhalten Sie zur Kenntnisnahme und persönlichen Verwendung. Mit freundlichen Grüßen