@artus-Mobile

Anfrage an: Polizei Bremen

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um folgende Informationen bezüglich der @artus-Mobile App:

1. Welche Datenbanken werden über diese App abgefragt? (INPOL, @artus, PMK-Dateien o.ä.)
2. Welche Daten werden bei Anfragen über diese App erfasst?
3. Auf welchen Servern werden diese Daten gespeichert?
4. Wie wird hierbei die Datensicherheit und der Datenschutz gewährleistet?
5. Wird eine Abfrage von Daten über diese App protokoliert? (Welche*r Mitarbeiter*in hat wann was abgefragt).

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. September 2021
  • Frist
    19. Oktober 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um folgende Informationen bezü…
An Polizei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
@artus-Mobile [#228408]
Datum
15. September 2021 17:55
An
Polizei Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um folgende Informationen bezüglich der @artus-Mobile App: 1. Welche Datenbanken werden über diese App abgefragt? (INPOL, @artus, PMK-Dateien o.ä.) 2. Welche Daten werden bei Anfragen über diese App erfasst? 3. Auf welchen Servern werden diese Daten gespeichert? 4. Wie wird hierbei die Datensicherheit und der Datenschutz gewährleistet? 5. Wird eine Abfrage von Daten über diese App protokoliert? (Welche*r Mitarbeiter*in hat wann was abgefragt). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 228408 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/228408/upload/2fef97dcec349df0f7fe789e20fe2bd213f6d5ad/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „@artus-Mobile“ vom 15.09.2021 (#228408) wurde …
An Polizei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: @artus-Mobile [#228408]
Datum
25. Oktober 2021 17:22
An
Polizei Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „@artus-Mobile“ vom 15.09.2021 (#228408) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 228408 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/228408/upload/2fef97dcec349df0f7fe789e20fe2bd213f6d5ad/
<< Anfragesteller:in >>
Mein Zeichen: #228408 (bitte bei Antwort angeben) Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfr…
An Polizei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage vom 15.09.2021 - Drohende Untätigkeitsklage @artus-Mobile [#228408]
Datum
10. Januar 2022 21:10
An
Polizei Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Mein Zeichen: #228408 (bitte bei Antwort angeben) Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „@artus-Mobile“ vom 15.09.2021 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 84 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Sachstand Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 228408 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/228408/upload/2fef97dcec349df0f7fe789e20fe2bd213f6d5ad/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Polizei Bremen
Sehr [geschwärzt], bitte entschuldigen Sie die Verzögerungen hinsichtlich der Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem…
Von
Polizei Bremen
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, @artus-Mobile [#228408]
Datum
11. Januar 2022 09:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], bitte entschuldigen Sie die Verzögerungen hinsichtlich der Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Anfrage befindet sich noch in Bearbeitung, Sie erhalten jedoch in Kürze eine abschließende Antwort. Mit freundlichem Gruß Im Auftrag [geschwärzt] Zentrale Polizeidirektion -Justiziariat- Datenschutz [geschwärzt] Schadenersatz __________________________________ [[geschwärzt] ([geschwärzt])][geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]); [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt]? ([geschwärzt]*[geschwärzt]*[geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Mein Zeichen: #228408 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr [geschwärzt], können Sie die Aussage &qu…
An Polizei Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, @artus-Mobile [#228408]
Datum
16. Februar 2022 12:07
An
Polizei Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Mein Zeichen: #228408 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr [geschwärzt], können Sie die Aussage "..Sie erhalten jedoch in Kürze eine abschließende Antwort." definieren? Die Frist ist immerhin mittlerweile um 121 Tage überschritten. Ist tatsächlich eine Klage notwendig? Bitte informieren Sie mich umgehend über den Sachstand. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 228408 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Polizei Bremen
Sehr Antragsteller/in ich habe Ihre Anfrage an die zuständige Fachdienststelle weitergeleitet. Leider habe ich n…
Von
Polizei Bremen
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, @artus-Mobile [#228408]
Datum
16. Februar 2022 16:46
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.gif
70,3 KB
image003.jpg
1,7 KB


Sehr Antragsteller/in ich habe Ihre Anfrage an die zuständige Fachdienststelle weitergeleitet. Leider habe ich noch keine Antwort erhalten. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerungen. Ihre Berechtigung auf eine Beantwortung wird in keiner Weise angezweifelt, insofern bitten wir Sie, von einer Klage abzusehen, weil eine Beantwortung lediglich aus internen Gründen noch nicht erfolgen konnte. Mit freundlichem Gruß

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Polizei Bremen
Sehr [geschwärzt], die von Ihnen aufgeführten Fragestellungen hinsichtlich des Einsatzes von @rtus-Mobile beantw…
Von
Polizei Bremen
Betreff
@artus-Mobile [#228408]
Datum
17. März 2022 11:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.gif
70,3 KB
image002.jpg
1,7 KB


Sehr [geschwärzt], die von Ihnen aufgeführten Fragestellungen hinsichtlich des Einsatzes von @rtus-Mobile beantworten wir wie folgt: Frage 1 Welche Datenbanken werden über diese App abgefragt? (INPOL, @artus, PMK-Dateien o.ä.) Antwort 1 @rtus-Mobile ist eine auf dienstlichen Smartphones installierte Applikation, die als einsatzunterstützendes Hilfsmittel der medienbruchfreien Erfassung von Daten dient und einen Transfer dieser aufgenommenen Daten in das Vorgangsbearbeitungssystem @rtus (VBS-@rtus) und die dazu gehörige Datenbank ermöglicht. Die Applikation @rtus-Mobile unterstützt somit bei der Datenerfassung für das VBS-@rtus. Bei einer Abfrage aus @rtus-Mobile heraus an das Auskunftssystem INPOL werden bei der Ergebnisdarstellung keine Detailinformationen rückübermittelt. Als Ergebnisauskunft gibt es die Rückmeldung an @rtus-Mobile ‚Treffer‘ oder ‚kein Treffer‘ in INPOL. Ein bereits im Vorgangsbearbeitungssystem @rtus vorhandener Vorgang kann mittels @rtus-Mobile ergänzt, doch nicht abgefragt werden. @rtus-Mobile greift bei der Ortserfassung auf den Kartendienst des VBS-@rtus zurück. Frage 2 Welche Daten werden bei Anfragen über diese App erfasst? Antwort 2 Gerne möchten wir zu der Fragestellung Auskunft geben. Leider ist die Frage, welche Daten bei einer Anfrage über diese App erfasst werden nicht eindeutig und verständlich. Anfrage und Erfassung stehen im Widerspruch, so dass die Fragestellung in dieser Form nicht beantwortet werden kann. Ist von Interesse welche Daten mit @rtus-Mobile erfasst oder verarbeitet werden können? Dabei handelt es sich um besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO / Art. 10 JI-Richtlinie. Frage 3 Auf welchen Servern werden diese Daten gespeichert? Antwort 3 Die von @rtus-Mobile an das VBS-@rtus Daten übermittelten Daten werden im Twin Data Rechenzentrum von Dataport AÖR und dort auf den Servern des VBS-@rtus gespeichert. Frage 4 Wie wird hierbei die Datensicherheit und der Datenschutz gewährleistet? Antwort 4 Seitens Dataport AÖR sind Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz deren BSI-zertifizierten Twin Data Rechenzentrums etabliert. Wie auch für die Applikation @rtus-Mobile und die eingesetzten Endgeräte, wird die Datensicherheit und der Datenschutz unter anderem durch technische, organisatorische und softwareseitige Schutzmaßnahmen gewährleistet. Frage 5 Wird eine Abfrage von Daten über diese App protokoliert? (Welche*r Mitarbeiter*in hat wann was abgefragt). Antwort 5 @rtus-Mobile verhält sich in diesem Zusammenhang wie jeder andere Client, der mit dem VBS-@rtus arbeitet. Das Verfahren verfügt vor dem Hintergrund der Anforderung der gerichtsfähigen Beweiskette über eine Protokollierung und entsprechende Serverlogs (Audittrail). Mit freundlichem Gruß Im Auftrag [geschwärzt] Zentrale Polizeidirektion -Justiziariat- Datenschutz [geschwärzt] Schadenersatz __________________________________ [[geschwärzt] ([geschwärzt])]Polizei Bremen [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> www.polizei.bremen.de<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt]? ([geschwärzt]*[geschwärzt]*[geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]