Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG

Anfrage an: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

eine Auflistung der Anzahl aller Informationsfreiheitsanfragen nach dem HmbTG seit dessen Inkrafttreten bei allen auskunftspflichtigen Stellen Hamburgs mit
- Kennzeichnung der Art der Antragstellung (schriftlich, elektronisch, mündlich) und
- der Stelle, bei der die Anfrage eingegangen ist bzw. die für die Anfrage zuständig ist,
- Hinweis auf den jeweiligen Status der Anfrage (erfolgreich/abgelehnt/teilweise erfolgreich/zurückgezogen/wegen Kosten zurückgezogen/Antwort verspätet/Information nicht vorhanden),
- dem Vermerk, ob und wenn ja, wie hoch Gebühren erhoben wurden
- sowie dem Thema der Anfrage.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    5. Mai 2014
  • Frist
    6. Juni 2014
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Jana-Marie Burfeind
am 05.05.2014
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Jana-Marie Burfeind
Betreff
Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG [#6361]
Datum
5. Mai 2014 10:58
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
eine Auflistung der Anzahl aller Informationsfreiheitsanfragen nach dem HmbTG seit dessen Inkrafttreten bei allen auskunftspflichtigen Stellen Hamburgs mit - Kennzeichnung der Art der Antragstellung (schriftlich, elektronisch, mündlich) und - der Stelle, bei der die Anfrage eingegangen ist bzw. die für die Anfrage zuständig ist, - Hinweis auf den jeweiligen Status der Anfrage (erfolgreich/abgelehnt/teilweise erfolgreich/zurückgezogen/wegen Kosten zurückgezogen/Antwort verspätet/Information nicht vorhanden), - dem Vermerk, ob und wenn ja, wie hoch Gebühren erhoben wurden - sowie dem Thema der Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jana-Marie Burfeind <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Jana-Marie Burfeind
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 14.05.2014
Sehr geehrte Frau Burfeind, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Mai 2014. Leider kann ich Ihnen aber die gewünsc…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG [#6361]
Datum
14. Mai 2014 09:30
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
8,0 KB
Sehr geehrte Frau Burfeind, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Mai 2014. Leider kann ich Ihnen aber die gewünschte Auskunft nicht erteilen, da die dafür notwendigen Informationen beim HmbBfDI nicht vorhanden sind. Beim HmbBfDI werden nur Informationen zu Anfragen nach dem HmbTG vorgehalten, die sich direkt an den HmbBfDI als auskunftspflichtige Stellen gewandt haben. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie eine entsprechende Auskunft wünschen. Ich würde die Informationen dann, ohne dazu verpflichtet zu sein, für Sie zusammenstellen. Darüber hinaus würde ich Ihnen empfehlen, sich mit Ihrer Anfrage an das "Projekt zur Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes" (Projektleiter: André Basten, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>). Dort wird eine Übersicht über alle an die Freie und Hansestadt Hamburg gerichteten Anfragen nach dem HmbTG geführt und daher könnte Ihre Anfrage von dort, jedenfalls teilweise, beantwortet werden. Nur teilweise, da die dortige Liste z.B. keine Informationen zu den jeweils erhobenen Gebühren enthält. Mit freundlichen Grüßen
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Jana-Marie Burfeind
am 14.05.2014
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und Ihren Hinweis, mich an Herrn Basten zu wende…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Jana-Marie Burfeind
Betreff
AW: AW: Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG [#6361]
Datum
14. Mai 2014 10:44
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und Ihren Hinweis, mich an Herrn Basten zu wenden. Über die von Ihnen angebotenen Informationen zu Anfragen, die direkt an den HmbBfDI als auskunftspflichtige Stelle gestellt wurden, würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen Jana-Marie Burfeind Anfragenr: 6361 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 21.05.2014
D1/2014-5(TG) Sehr geehrte Frau Burfeind, anliegend übersende ich Ihnen eine Liste mit den beim HmbBfDI eingegan…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: AW: Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG [#6361]
Datum
21. Mai 2014 09:01
Status
Anfrage abgeschlossen
5-TG_Anlage.xlsx
12,7 KB
D1/2014-5(TG) Sehr geehrte Frau Burfeind, anliegend übersende ich Ihnen eine Liste mit den beim HmbBfDI eingegangenen Anfragen beim HmbBfDI gem. Ihrer Anfrage vom 05.05.2014. Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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Jana-Marie Burfeind
am 21.05.2014
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Rückmeldung und die Zusendung der Informationen.…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Jana-Marie Burfeind
Betreff
AW: AW: AW: Auflistung aller Anfragen seit Inkrafttreten des HmbTG [#6361]
Datum
21. Mai 2014 09:14
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Rückmeldung und die Zusendung der Informationen. Mit freundlichen Grüßen Jana-Marie Burfeind Anfragenr: 6361 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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