Auflistung der Ordnungsrufe aller Bundestagsabgeordneten

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Eine gruppierte Auflistung aller Bundestagsabgeordneten nach zugehöriger Fraktion, sowie eine datierte Auflistung ihrer, jeweils innerhalb der letzten 4 Jahren erhaltenen, Ordnungsrufe.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    28. September 2023
  • Frist
    31. Oktober 2023
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Loïc Nestler
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine gruppierte Auflistung aller Bund…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Loïc Nestler
Betreff
Auflistung der Ordnungsrufe aller Bundestagsabgeordneten [#289241]
Datum
28. September 2023 18:21
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine gruppierte Auflistung aller Bundestagsabgeordneten nach zugehöriger Fraktion, sowie eine datierte Auflistung ihrer, jeweils innerhalb der letzten 4 Jahren erhaltenen, Ordnungsrufe.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Loïc Nestler Anfragenr: 289241 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289241/
Mit freundlichen Grüßen Loïc Nestler

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Deutscher Bundestag
Ihr Antrag nach dem IFG Sehr geehrter Herr Nestler, vielen Dank Für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsge…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG
Datum
2. Oktober 2023 12:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Nestler, vielen Dank Für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags. Für die weitere Bearbeitung senden Sie mir bitte eine zustellfähige Adresse oder ein persönliches De-Mail Postfach auf diesem Wege bis zum 17.Oktober 23 zu. Anderenfalls gehe ich davon aus, dass Sie Ihren Antrag nicht weiter zu verfolgen wünschen und werde das Verfahren ohne weitere Nachricht einstellen. Bei Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung Mit freundlichen Grüßen,