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Auflistung erteilter Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar in den Jahren 2017/2018

Anfrage an:
Stadt Mannheim
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Auflistung aller erteilten Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar (Neckarvorland im Bereich Neckarstadt inkl. südliche Platzhälfte Alter Messplatz, jenseits der Straße) in den Jahren 2017/2018 (bis Stichtag: 01.08.2018), wenn datenschutzrechtlich möglich mit Nennung des/der Veranstalter*innen und ggfs. Auflagen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auflistung erteilter Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar in den Jahren 2017/2018 [#32535]
Datum
1. August 2018 09:55
An
Stadt Mannheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung aller erteilten Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar (Neckarvorland im Bereich Neckarstadt inkl. südliche Platzhälfte Alter Messplatz, jenseits der Straße) in den Jahren 2017/2018 (bis Stichtag: 01.08.2018), wenn datenschutzrechtlich möglich mit Nennung des/der Veranstalter*innen und ggfs. Auflagen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Re: Auflistung erteilter Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar in den Jahren 2017/2018 [#32535]
Datum
4. August 2018 00:56
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, heute erreichte mich ein Brief vom Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Stadt Mannheim, in welchem er Bezug auf meine Anfragen nach dem LIFG nimmt. Leider lässt sich den sehr allgemeinen Ausführungen zum Verfahrensablauf nicht entnehmen, auf welche Anfragen sich die individuellen Hinweise hinsichtlich Drittbetroffenheit, Verwaltungsaufwand, Gebühren und Weitergabe meiner Personalien beziehen. Ich bitte um individuelle Erklärung. Mein berechtigtes Interesse besteht nach Art. 5 GG als Journalist in der Recherche für Artikel über Themen, die von öffentlichem Interesse sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in PS: Im Anhang Ihr Brief vom 01.08.2018. Anfragenr: 32535 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Stadt Mannheim
Betreff
Auflistung erteilter Genehmigungen für Freiluft-Konzerte am Neckar in den Jahren 2017/2018 [#32535] | 2018_229
Datum
14. September 2018 15:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 01.08.2018 wurde zuständigkeitshalber an den Fachbereich Sicherheit und Ordnung weitergeleitet. In der Anlage übersenden wir Ihnen die Aufstellung der Veranstaltungen am Neckar (Neckarvorland im Bereich Neckarstadt inkl. südliche Platzhälfte Alter Messplatz, jenseits der Straße) in den Jahren 2017/2018 (bis Stichtag: 01.08.2018). In dem Dokument sind auch allgemeine Auflagen im Zusammenhang mit Veranstaltungen aufgeführt. Die Auflagen richten sich jeweils nach Art und Umfang der Veranstaltung und sind je nach Veranstaltung unterschiedlich ausgeprägt. Die Zusammenstellung der Informationen wurde in diesem Einzelfall gebührenfrei vorgenommen. Sofern Sie weitere Angaben benötigen, die auch eine Beteiligung Dritter nach sich ziehen könnten, muss dem Arbeitsaufwand entsprechend eine Gebühr erhoben werden. In der Ortspolizeibehörde ist dafür ein Gebührensatz von 73,20 € pro Stunde vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen