Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten"

Anfrage an: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

eine Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten" (Aktenplankennzeichen 10402) im Zeitraum 1. Oktober 2013 bis 1.5.2015 unter Unkenntlichmachung der Namen der fragenden Abgeordneten. Da die Identitäten der betreffenden Abgeordneten nicht angefragt wird, wird deren nach IFG geschützte parlamentarische Tätigkeit nicht tangiert.

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  • Datum
    12. Mai 2015
  • Frist
    13. Juni 2015
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am 12.05.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Auflistung …
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten" [#9762]
Datum
12. Mai 2015 12:59
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten" (Aktenplankennzeichen 10402) im Zeitraum 1. Oktober 2013 bis 1.5.2015 unter Unkenntlichmachung der Namen der fragenden Abgeordneten. Da die Identitäten der betreffenden Abgeordneten nicht angefragt wird, wird deren nach IFG geschützte parlamentarische Tätigkeit nicht tangiert.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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am 15.06.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Auflistung von "einzelnen sonstigen …
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten" [#9762]
Datum
15. Juni 2015 11:22
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Auflistung von "einzelnen sonstigen Anfragen von Abgeordneten"" vom 12.05.2015 (#9762) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
am 15.06.2015
WG: 3 x IFG Sehr geehrtAntragsteller/in die in den u.a. Mail genannten Anfragen sind hier nicht bekannt; ihr Eing…
Details
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: 3 x IFG
Datum
15. Juni 2015 12:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWAuflistungvoneinzelnensonstigenAnfra.eml
4,3 KB
AWErfolgskontrollenundBerichtezuInforma.eml
4,5 KB
AWReprsentativeMeinungsumfragenimAuftra.eml
4,4 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in die in den u.a. Mail genannten Anfragen sind hier nicht bekannt; ihr Eingang konnte hier bislang nicht verzeichnet werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.06.2015
AW: WG: 3 x IFG [#9762] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre gestrige Nachricht, wonach Sie …
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: 3 x IFG [#9762]
Datum
16. Juni 2015 12:29
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre gestrige Nachricht, wonach Sie nicht den Eingang meiner IFG-Anfragen feststellen konnten. Das ist überaus bedauerlich, zumal mir die Betreiber von fragdenstaat.de versichert haben, dass die Mails an die übliche Mailadresse des BPA verschickt wurden und entsprechend dort eingegangen sein müssten. Wie dem auch sei werde ich meine IFG-Anfragen nun erneut stellen und Ihnen diese an Ihre Mailadresse zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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