Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz

Anfrage an: Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Zwischen der LNVG, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen einerseits und Metronom anderseits wurde die Beendigung des laufenden Verkehrsvertrages vereinbart.

Bitte übermitteln Sie mir diese Vereinbarung im Umfang der Veröffentlichungspflicht von Verträgen der Daseinsvorsorge nach HmbTG.

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  • Datum
    11. März 2024
  • Frist
    13. April 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 11. März
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz [#302697]
Datum
11. März 2024 09:58
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Zwischen der LNVG, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen einerseits und Metronom anderseits wurde die Beendigung des laufenden Verkehrsvertrages vereinbart. Bitte übermitteln Sie mir diese Vereinbarung im Umfang der Veröffentlichungspflicht von Verträgen der Daseinsvorsorge nach HmbTG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302697/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 11. März
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag #302697 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu de…
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Eingangsbestätigung und Gebührenhinweis AW: [EXTERN] Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz [#302697]
Datum
11. März 2024 14:39
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag #302697 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem Thema „Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz " ist hier im Shared-Service der beiden Behörden für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 11.03.2024 zugegangen und wird durch die Behörde BVM bearbeitet werden. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO) oder die Informationen im Transparenzgesetz zu veröffentlichen sind (§ 3 Absatz HmbTG). Durch Ihre Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme möglicher Gebühren einverstanden, sofern welche entstehen werden. Hierfür benötigen wir gegebenenfalls Ihre aktuelle private Meldeanschrift. Es gelten für die Bearbeitung der Anfragen die Gebührenrahmen der Gebührenordnung zum Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 14. März
Guten Tag, mein Antrag beschränkt sich auf das Dokument in dem Umfang und der Form, die ohnehin nach § 3 (1) Nr. …
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Eingangsbestätigung und Gebührenhinweis AW: [EXTERN] Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz [#302697]
Datum
14. März 2024 17:03
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, mein Antrag beschränkt sich auf das Dokument in dem Umfang und der Form, die ohnehin nach § 3 (1) Nr. 4 i.V.m. § 2 (10) HmbTG veröffentlichungspflichtig ist. Wenn es das begehrte Dokument gibt, ist es als Teil des VV im Transparenzportal einzustellen, mithin entsteht kein zusätzlicher Aufwand, der eine Gebühr auslöste. Wenn es das Dokument nicht gibt, wäre der Antrag abzulehnen. In dem Fall werden keine Gebühren erhoben (§ 1 (2) Satz 1 HmbTGGebO). Ich gehe daher davon aus, dass der Antrag keine Gebühren auslöst. Mit freundlichen GrüßenMit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302697/
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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 5. April
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag #302697 vom 11. März 2024, die Antwort der B…
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Beantwortung HmbTG-Antrag [EXTERN] Auflösung Verkehrsvertrag Hanse-Netz [#302697]
Datum
5. April 2024 08:37
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag #302697 vom 11. März 2024, die Antwort der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) liegt nun vor. Der Auflösungsvertrag mit der Metronom Eisenbahngesellschaft mbH zum Hanse-Netz befindet sich noch in der Abstimmung und liegt entsprechend noch nicht vor. Diese Antwort erfolgt gebührenfrei und abschließend. Mit freundlichen Grüßen
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