Aufwendungen für den Erhalt von Autobahnen und Brücken

Ich bitte um eine Aufstellung der Finanzmittel, die seitens des Bundes für den Erhalt (nicht Neubau!) der Autobahnen und den zugehörigen Brücken im Zeitraum von 1990 bis einschl. 2023 an die Bundesländer geflossen sind. Bitte nach Jahren aufgeteilt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Dezember 2023
  • Frist
    24. Januar 2024
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Jürgen Winter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um eine Aufstellung der Fin…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Jürgen Winter
Betreff
Aufwendungen für den Erhalt von Autobahnen und Brücken [#295430]
Datum
22. Dezember 2023 15:46
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um eine Aufstellung der Finanzmittel, die seitens des Bundes für den Erhalt (nicht Neubau!) der Autobahnen und den zugehörigen Brücken im Zeitraum von 1990 bis einschl. 2023 an die Bundesländer geflossen sind. Bitte nach Jahren aufgeteilt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jürgen Winter Anfragenr: 295430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295430/ Postanschrift Jürgen Winter << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jürgen Winter

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Winter, Ihre Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1996IFG - Aufwendungen für den Erhalt von Autobahnen und Brücken [#295430]
Datum
11. Januar 2024 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
2024-01-10-antwort-1996ifg-z25.pdf
647,1 KB
Sehr geehrter Herr Winter, Ihre Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben. Mit freundlichen Grüßen