Aufzeichnungen zu Gesprächen mit Vertretern des Unternehmens Rheinmetall

sämtliche Aufzeichnungen (Vorlagen, Notizen, Vermerke etc.) im Zusammenhang mit Gesprächen von PSt. Wittke mit Vertretern des Konzerns Rheinmetall vom
23.07.2018 (Treffen)
04.07.2018 (Treffen)
07.05.2019 (Telefonat)

Gegenstand dieser Gespräche waren nach Angaben des BMWi "Rohstoffsicherung,
Elektromobilität", so dass eine Bearbeitung meines Antrags nach UIG infrage kommen dürfte (vergl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlamentarische-Anfragen/2019/19-14743.pdf?__blob=publicationFile&v=2).

Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten entsprechend der gesetzlichen Grundlage erkläre ich mich einverstanden.

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  • Datum
    8. Mai 2020
  • Frist
    10. Juni 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Aufzeichn…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aufzeichnungen zu Gesprächen mit Vertretern des Unternehmens Rheinmetall [#186240]
Datum
8. Mai 2020 14:28
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Aufzeichnungen (Vorlagen, Notizen, Vermerke etc.) im Zusammenhang mit Gesprächen von PSt. Wittke mit Vertretern des Konzerns Rheinmetall vom 23.07.2018 (Treffen) 04.07.2018 (Treffen) 07.05.2019 (Telefonat) Gegenstand dieser Gespräche waren nach Angaben des BMWi "Rohstoffsicherung, Elektromobilität", so dass eine Bearbeitung meines Antrags nach UIG infrage kommen dürfte (vergl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlamentarische-Anfragen/2019/19-14743.pdf?__blob=publicationFile&v=2). Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten entsprechend der gesetzlichen Grundlage erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186240 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186240 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
IFG-/UIG-Anfrage vom 08.05.2020: Eingangsbestätigung Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke Ihnen für Ihren Antrag…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG-/UIG-Anfrage vom 08.05.2020: Eingangsbestätigung
Datum
18. Mai 2020 07:23
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke Ihnen für Ihren Antrag vom 08.05.2020. Die Eingangsbestätigung ist beigefügt. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
IFG_UIG Anfrage Reyher08052020_Bescheid
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG_UIG Anfrage Reyher08052020_Bescheid
Datum
25. Mai 2020 15:31
Status
Anfrage abgeschlossen