Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag den Bundestag gestellt.

Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland"

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die unter der Nummer WD 2 - 3000 – 034/14 angefertigte Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland".


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland" [#12203]
Datum
16. Dezember 2015 09:40
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die unter der Nummer WD 2 - 3000 – 034/14 angefertigte Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland" [#12203]
Datum
7. Januar 2016 07:49
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Eingangsbe…-2015.pdf Eingangsbesttigung699-2015.pdf   98,9 KB Nicht öffentlich!
smime.p7s smime.p7s   6,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in die als Anlage beigefügte Eingangsbestätigung übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ausarbeitung des WD "Ausübung militärischer Gewalt durch ausländische Staaten von Militärbasen in Deutschland" [#12203]
Datum
7. Januar 2016 09:52
An
Deutscher Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Postanschrift lautet: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12203 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>