Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14
Fragen zu den Aufgaben der Europäischen Kommission im Rahmen der Verhandlungen für ein Abkommen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Januar 2016
  • Frist
    23. Februar 2016
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Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag den Bundestag“ gestellt.

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<< Anfragesteller:in >>
am 22.01.2016
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14 [#12595]
Datum
22. Januar 2016 20:11
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14 Fragen zu den Aufgaben der Europäischen Kommission im Rahmen der Verhandlungen für ein Abkommen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Deutscher Bundestag
am 17.02.2016
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie um Zusendung der A…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14 [#12595]
Datum
17. Februar 2016 11:20
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung PE 6-119/14 "Fragen zu den Aufgaben der Europäischen Kommission im Rahmen der Verhandlungen für ein Abkommen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)" bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-124/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 19. März 2016 18:31
Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…
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Deutscher Bundestag
am 20.04.2016
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schrei…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29
Datum
20. April 2016 09:40
Status
Warte auf Antwort
Zwischennachricht124-2016_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
673,2 KB
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
am 12.05.2016
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen …
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
12. Mai 2016 13:42
Status
AnhrungvorEinstellungwgfehlenderAnschrift-124-2016_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
489,3 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.07.2016
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12595] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreihei…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12595]
Datum
21. Juli 2016 12:14
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen PE 6 - 119/14“ vom 22.01.2016 (#12595) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 150 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12595 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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Deutscher Bundestag
am 03.08.2016
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12595] Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Sc…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12595]
Datum
3. August 2016 11:04
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
erg.InformationsschreibenzumVerfahrenuawgfehlenderAnschrift-124-2016.pdf
112,7 KB
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
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