Ausbau der B414 bei Altenkirchen

den aktuellen Planungsstand und die veranschlagten Kosten des Ausbaus der B414 bei Altenkirchen

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  • Datum
    4. März 2024
  • Frist
    6. April 2024
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Monika Krämer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den aktuellen Planungsstand und di…
An Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Details
Von
Monika Krämer
Betreff
Ausbau der B414 bei Altenkirchen [#301948]
Datum
4. März 2024 18:13
An
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den aktuellen Planungsstand und die veranschlagten Kosten des Ausbaus der B414 bei Altenkirchen
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Monika Krämer Anfragenr: 301948 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301948/ Postanschrift Monika Krämer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Monika Krämer
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Betreff
Betreff versteckt
Datum
4. März 2024 18:13
Status
Warte auf Antwort

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Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Frau Krämer, vielen Dank für Ihre Anfrage zur Maßnahme B414 bei Altenkirchen. Im Rahmen unserer P…
Von
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Ausbau der B414 bei Altenkirchen [#301948]
Datum
18. März 2024 08:17
Status
Anfrage abgeschlossen
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21,6 KB


Sehr geehrte Frau Krämer, vielen Dank für Ihre Anfrage zur Maßnahme B414 bei Altenkirchen. Im Rahmen unserer Planung der B414 zwischen Altenkirchen und Sörth gilt es zunächst zwei mögliche Varianten zu entwickeln und zu untersuchen. Hierbei werden aufgrund gesetzlicher Normen die Vor- und Nachteile der Varianten analysiert, um eine Vorzugsvariante zu entwickeln. Hier sind wir aktuell in der Bearbeitung dieser Varianten sowie dem abschließenden Variantenvergleich. Da uns derzeit noch keine abgeschlossenen Planunterlagen vorliegen, können wir Ihnen diesbezüglich weder Planunterlagen, noch eine finale Kostenschätzung zusenden. Melden Sie sich bei Fragen gerne. Mit freundlichen Grüßen
Monika Krämer
Guten Tag, ich möchte Sie bitten mir Bescheid zu geben falls sich bzgl meiner Anfrage Neuigkeiten ergeben haben. …
An Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Details
Von
Monika Krämer
Betreff
AW: WG: Ausbau der B414 bei Altenkirchen [#301948]
Datum
19. März 2024 07:00
An
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich möchte Sie bitten mir Bescheid zu geben falls sich bzgl meiner Anfrage Neuigkeiten ergeben haben. Können Sie mir sagen wann es einen Scopingtermin geben wird? Mit freundlichen Grüßen Monika Krämer Anfragenr: 301948 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301948/ Postanschrift Monika Krämer << Adresse entfernt >>

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Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Guten Tag Frau Krämer, ich habe meinem Projektingenieur Bescheid gegeben, dass wir uns melden, sobald der Varian…
Von
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: WG: Ausbau der B414 bei Altenkirchen [#301948]
Datum
20. März 2024 15:44
Status
Warte auf Antwort
image001.png
21,6 KB


Guten Tag Frau Krämer, ich habe meinem Projektingenieur Bescheid gegeben, dass wir uns melden, sobald der Variantenvergleich abgeschlossen ist. Der LBM sieht für die angesprochene Maßnahme derzeit keinen Scopingtermin vor. Ein Scopingtermin kann grundsätzlich auf Antrag des Vorhabenträgers oder auf Verlangen der Genehmigungsbehörden durchgeführt werden. Dies ist in § 15 UVPG festgelegt, ist allerdings nicht verpflichtend durchzuführen. Letztendlich wird hier der Untersuchungsrahmen festgesteckt. Im Falle der Planung zum Ausbau der B 414 zwischen Altenkirchen und Sörth werden allerdings keine großräumigen Varianten betrachtet, da es sich hierbei um die Erweiterung einer bestehenden Straße handelt. Der Untersuchungsrahmen kann daher ohne einen Scopingtermin, lediglich in Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange, festgelegt werden. Im Rahmen unserer Planung wird dann zunächst eine UVP-Vorprüfung erstellt. Im Falle des Aus- bzw. Umbaus von Bundesstraßen ist eine UVP-pflicht in den meisten Fällen gegeben. Auf einem solchen Projektstand sind wir derzeit leider noch nicht. Im Rahmen der weiteren Planung werden allerdings alle den Richtlinien entsprechenden Unterlagen erstellt, um dann eine auch den Umweltbelangen hinreichend geprüfte Planung vorlegen zu können. Bei weiteren Fragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen