Ausbau des 5G-Netzes

- Informationen dazu, wie Sie als einer der verantwortlichen Minister dem Vorsorgeprinzip nachkommen, wenn es um den Ausbau von 5G geht (es wurden ja durch unzählige Studien bereits Negativwirkungen auf die menschliche Biologie nachgewiesen)
- Informationen darüber, wie elektrosensitive Bürger vor den Auswirkungen der Funkstrahlungsbelastung - noch einmal deutlich verstärkt durch 5G - vom Staat geschützt werden.
- Informationen dazu, wie elektrosensitiven Bürgern künftig gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden soll
- Informationen dazu, wer für die gesundheitlichen Schäden und die Schäden an Ökosystemen durch Funkstrahlungsbelastung haftet

Information nicht vorhanden

  • Datum
    23. Juni 2020
  • Frist
    25. Juli 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Informationen daz…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
Ausbau des 5G-Netzes [#189612]
Datum
23. Juni 2020 14:29
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen dazu, wie Sie als einer der verantwortlichen Minister dem Vorsorgeprinzip nachkommen, wenn es um den Ausbau von 5G geht (es wurden ja durch unzählige Studien bereits Negativwirkungen auf die menschliche Biologie nachgewiesen) - Informationen darüber, wie elektrosensitive Bürger vor den Auswirkungen der Funkstrahlungsbelastung - noch einmal deutlich verstärkt durch 5G - vom Staat geschützt werden. - Informationen dazu, wie elektrosensitiven Bürgern künftig gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden soll - Informationen dazu, wer für die gesundheitlichen Schäden und die Schäden an Ökosystemen durch Funkstrahlungsbelastung haftet
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189612 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189612/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag …
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ausbau des 5G-Netzes [#189612]
Datum
23. Juni 2020 16:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 23.06.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 23.06.2020 beim …
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
WG: an UM: WG: Ausbau des 5G-Netzes [#189612]
Datum
25. Juni 2020 12:13
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 23.06.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Das BMEL ist für Ihre Anfrage nicht zuständig. Bitte wenden Sie sich an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Mit freundlichen Grüßen