Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule

Anfrage an:
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§3.1.b: laufendes Verfahren
Zusammenfassung der Anfrage

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Sehr geehrte<< Anrede >>

Das Hamburg Journal berichtete am 17.12.2018 über eine geplante Vergößerung der Max-Brauer-Schule (Grundschulteil) und genauer der Verdopplung der Stärke der Klassenzüge von 3 auf 6 Klassen je Jahrgang.

Auf Grund dieser Schilderung der Ausbaupläne bitte ich Sie, mir Folgendes zuzusenden:

- Einschätzungen und/oder Erkenntnisse zum aktuellen Schulbetrieb der Max-Brauer-Schule für die Schuljahre 2017 und 2018 der Grundschulklassen
- Anzahl der ausgefallenen Stunden und Abweichungen vom Regelplan bzw. Stundenplan jeweils mit Begründung für die Schuljahre 2017/2018 der Max-Brauer-Grundschulklassen
- Ausbaupläne (mit Zeitplan) und Gutachten für die geplante Vergrößerung der Max-Brauer-Schule
- Einschätzungen und Planungen zum Lehrkräftebedarf für eine Vergrößerung der Max-Brauer-Grundschule unter Annahme der o.g. Ausbaupläne
- Gefährdungsanalysen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau
- Einschätzungen und Planungen zur Gewährleistung der Inklusion unter Berücksichtigung der Ausbaupläne
- Ist- und Soll-Zustand der Anzahl an Sozialarbeitern bzw. Sozialpädagogen an der Max-Brauer-Grundschule
- Unterlagen zur Alternativenbetrachtung der auszubauenden Schule mit Erläuterungen zur getroffenen Entscheidung

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
René Pascal Laub
Betreff
Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
29. Dezember 2018 14:48
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Das Hamburg Journal berichtete am 17.12.2018 über eine geplante Vergößerung der Max-Brauer-Schule (Grundschulteil) und genauer der Verdopplung der Stärke der Klassenzüge von 3 auf 6 Klassen je Jahrgang. Auf Grund dieser Schilderung der Ausbaupläne bitte ich Sie, mir Folgendes zuzusenden: - Einschätzungen und/oder Erkenntnisse zum aktuellen Schulbetrieb der Max-Brauer-Schule für die Schuljahre 2017 und 2018 der Grundschulklassen - Anzahl der ausgefallenen Stunden und Abweichungen vom Regelplan bzw. Stundenplan jeweils mit Begründung für die Schuljahre 2017/2018 der Max-Brauer-Grundschulklassen - Ausbaupläne (mit Zeitplan) und Gutachten für die geplante Vergrößerung der Max-Brauer-Schule - Einschätzungen und Planungen zum Lehrkräftebedarf für eine Vergrößerung der Max-Brauer-Grundschule unter Annahme der o.g. Ausbaupläne - Gefährdungsanalysen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau - Einschätzungen und Planungen zur Gewährleistung der Inklusion unter Berücksichtigung der Ausbaupläne - Ist- und Soll-Zustand der Anzahl an Sozialarbeitern bzw. Sozialpädagogen an der Max-Brauer-Grundschule - Unterlagen zur Alternativenbetrachtung der auszubauenden Schule mit Erläuterungen zur getroffenen Entscheidung Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
René Pascal Laub <<E-Mail-Adresse>>
Von
René Pascal Laub
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
4. Februar 2019 15:18
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule“ vom 29.12.2018 (#35333) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
8. Februar 2019 15:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Laub, die Beantwortung der Fragen erfordert noch interne Abstimmungen, die noch nicht abgeschlossen sind. Die Beantwortung wird voraussichtlich bis Ende der 8. KW erfolgen. Freundliche Grüße
Von
René Pascal Laub
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule“ [#35333] [#35333]
Datum
23. Februar 2019 10:10
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/35333 Meine Anfrage wurde innerhalb des gesetzlichen Zeitraums nicht beantwortet und ist nun bereits fast einen Monat verzögert. Da dieses Thema durch wöchentlich stattfindende Demonstrationen öffentliche Brisanz aufweist, hoffe ich auf eine schnelle Bearbeitung der Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anhänge: - 35333.pdf Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
4. März 2019 17:06
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Laub, nachfolgende erhalten Sie die Antworten auf Ihre Anfrage gemäß HmbTG: 1. Einschätzungen und/oder Erkenntnisse zum aktuellen Schulbetrieb der Max-Brauer-Schule für die Schuljahre 2017 und 2018 der Grundschulklassen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben einen Anspruch auf vollständige Zurverfügungstellung/Offenlegung von behördlichen Informationen in jeder Form. Ein allgemeines Fragerecht bzw. ein Anspruch auf die erstmalige Zusammenstellung von Informationen besteht nach dem HmbTG hingegen nicht. Da Sie vorliegend eine allgemeine Frage stellen bzw. um Einschätzungen bitten, ist der Anwendungsbereich des HmbTG nicht eröffnet. 2. Anzahl der ausgefallenen Stunden und Abweichungen vom Regelplan bzw. Stundenplan jeweils mit Begründung für die Schuljahre 2017/2018 der Max-Brauer-Grundschulklassen Zum Stand des Unterrichtsausfalls bzw. Vertretungsunterrichts an der Max-Brauer-Schule im zweiten Halbjahr 2017/18 siehe Drs. 21/14610. 3. Ausbaupläne (mit Zeitplan) und Gutachten für die geplante Vergrößerung der Max-Brauer-Schule Die Ausbauplanung wird erst zu einem späteren Zeitpunkt konkretisiert, siehe hierzu auch Drs. 21/15568. 4. Einschätzungen und Planungen zum Lehrkräftebedarf für eine Vergrößerung der Max-Brauer-Grundschule unter Annahme der o.g. Ausbaupläne Siehe Antwort zu 1. 5. Gefährdungsanalysen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau Siehe Antwort zu 3. 6. Einschätzungen und Planungen zur Gewährleistung der Inklusion unter Berücksichtigung der Ausbaupläne Siehe Antwort zu 1. 7. Ist- und Soll-Zustand der Anzahl an Sozialarbeitern bzw. Sozialpädagogen an der Max-Brauer-Grundschule Mit Stand November 2018 waren an der Max-Brauer-Schule alle Stellen für Sozialpädagogen besetzt, siehe auch Drs. 21/15102. 8. Unterlagen zur Alternativenbetrachtung der auszubauenden Schule mit Erläuterungen zur getroffenen Entscheidung Bis jetzt ist noch keine Entscheidung über die konkrete Baumaßnahme für die auszubauende Max-Brauer-Schule getroffen worden, siehe Antwort zu 3. Die Überlegungen und Planungen laufen noch, die Diskussion über Alternativen ist Teil dieses Verfahrens. Die Drs. sind der Parlamentsdatenbank unter http://www.buergerschaft-hh.de/parldok/… zu entnehmen. Freundliche Grüße
Von
René Pascal Laub
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
4. März 2019 23:15
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Anwort. Da sich diese Anfrage auf die finalen Pläne bezieht, möchte ich sie offen halten, bis eine Entscheidung von Ihrer Seite aus getroffen wurde. Daher würde ich die Anfrage vorerst zurückstellen und Sie in einem bestimmten Abstand wieder kontaktieren, damit Sie mir die finalen Antworten auf die hier von mir gestellten Fragen geben können. Bitte nennen Sie mir einen Zeithorizont (in Monaten), in dem mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Ich werde dann die Anfrage solange zurückstellen. Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
René Pascal Laub
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
4. November 2019 19:49
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich komme auf meine Anfrage zurück und bitte um Mitteilung, ob inzwischen Erkenntnisse über die Punkte 3, 5 und 8 vorliegen. Wenn ja bitte ich um Übermittlung der Drucksachen. Außerdem gehe ich davon aus, dass Untersuchungen über den Lehrkräftebedarf sowie zur Sicherstellung der Inklusion bei einem solchen Umbauvorhaben angestellt werden. Vielleicht war die Frage missverständlich formuliert. Ich bitte um die Offenlegung von Untersuchungen über den Lehrkräfteaufbau im Zuge der Vergrößerung bzw. die dazu angestellten Untersuchungen bzw. Planungen. (Punkt 4) Außerdem bitte ich um die Übermittlung von Dokumenten, die sich im Rahmen der Vergrößerungsplanung mit dem Thema der Inklusion beschäftigen. (Punkt 6) Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/35333 Postanschrift René Pascal Laub << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
René Pascal Laub
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
6. Dezember 2019 17:50
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> diese Anfrage wurde nicht in der gesetzlichen Frist beantwortet. Ich bitte um kurzfristige Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/35333
Von
René Pascal Laub
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
28. Dezember 2019 16:35
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich komme auf meine Anfrage zurück und bitte um Mitteilung, ob inzwischen Erkenntnisse über die Punkte 3, 5 und 8 vorliegen. Wenn ja bitte ich um Übermittlung der Drucksachen. Außerdem gehe ich davon aus, dass Untersuchungen über den Lehrkräftebedarf sowie zur Sicherstellung der Inklusion bei einem solchen Umbauvorhaben angestellt werden. Vielleicht war die Frage missverständlich formuliert. Ich bitte um die Offenlegung von Untersuchungen über den Lehrkräfteaufbau im Zuge der Vergrößerung bzw. die dazu angestellten Untersuchungen bzw. Planungen. (Punkt 4) Außerdem bitte ich um die Übermittlung von Dokumenten, die sich im Rahmen der Vergrößerungsplanung mit dem Thema der Inklusion beschäftigen. (Punkt 6) Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen René Pascal Laub Anfragenr: 35333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/35333 Postanschrift René Pascal Laub << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Betreff
AW: Ausbaupläne und Einschätzungen zur geplanten Vergrößerung der Max-Brauer-Schule [#35333]
Datum
3. Januar 2020 14:40
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Laub, zu Ihren Nachfragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Gemäß dem Schulentwicklungsplan 2019 (siehe https://www.hamburg.de/contentblob/1298… werden zur Versorgung der Grundschülerinnen und Grundschüler im unmittelbaren Einzugsbereich der Max-Brauer-Schule mindestens drei Züge mehr als bisher benötigt. Zwei davon werden an der Max-Brauer-Schule realisiert, um ein wohnortnahes Grundschulangebot zu gewährleisten. Im Sinne der Empfehlungen der Bezirksversammlung Altona geschieht dies zunächst in mobilen Klassenräumen. Die Zuweisungen für Lehrerstellen an die Schulen durch die Behörde für Schule Berufsbildung erfolgen insbesondere auf Grundlage der Schülerzahlen und bestehender Förderbedarfe von Schülerinnen und Schülern. Insofern wird die Max-Brauer-Schule mit steigenden Schülerzahlen auch entsprechend höhere Zuweisungen für Lehrerstellen erhalten, um ihren Lehrkräftebedarf zu decken. Freundliche Grüße