Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V63 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Januar 2022 Sehr geehrter Herr Nachtrab, ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom 19. Januar 2022, um Sie über den Bearbeitungsstand zu informieren. Aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens kann es leider zu etwas längeren Bearbeitungszeiten kommen. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang aufgrund von Rückfragen noch einmal bei der Fachabteilung. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass ich Ihnen zu Ihrer Anfrage bald eine Antwort zukommen lassen kann. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V63 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Januar 2022 Sehr geehrter Herr Nachtrab, ich nehme Bezug zu Ihrem Antrag vom 19. Januar 2022, in dem Sie um Beantwortung der nachfolgenden Fragen baten: "Welche Fahrzeuge und welches Pioniergerät wurde an die Malische Armee geliefert? - In welcher Stückzahl wurden die Gerätschaften geliefert? - Gibt es Artikel/Publikationen/Bilder über die Ausbildungsmission in Mali in den Jahren 2005 bis Putsch im Jahre 2012? - Welche Pioniereinheiten der Malischen Armee wurden ausgebildet? - Gab es durch die Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1961-2005 Waffen- / Materiallieferungen an die Malische Armee?" Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: 1. Welche Fahrzeuge und welches Pioniergerät wurde an die Malische Armee geliefert? Im Rahmen des AH-P (Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte) wurden im Zeitraum von 2009 – 2017 Fahrzeuge, Hohlplattenbrückengerät, Boote und Transportanhänger sowie schweres Pioniergerät wie Baumaschinen, Fahrzeugkräne und Feldlagermaterial für eine aufzustellende Pioniereinheit geliefert. 2. In welcher Stückzahl wurden die Gerätschaften geliefert? Nachfolgende Gerätschaften wurden geliefert: • div. Lkw MAN und Anhänger: 146 Stück • schweres Pioniergerät: 4 Stück • Feldlagermaterial wie Wasseraufbereitungsanlage, Zelte, Kochmodul • div. Motorboote: 24 Stück • Einspritzpumpenprüfstand: 1 Stück • Bus KOM: 1 Stück • Hohlplattenbrückengerät: 1 Stück • Hohlplattenponton mit Zubehör: 32 Stück 3. Gibt es Artikel/Publikationen/Bilder über die Ausbildungsmission in Mali in den Jahren 2005 bis Putsch im Jahre 2012? Auf der Internetseite des BMVg (www.bmvg.de) finden Sie einen allgemeinen Artikel über die Ausstattungshilfe für ausländische Streitkräfte. Darüber hinaus wird das AH-P durch Projekte der Ertüchtigungsinitiative sowie der Militärischen Ausbildungshilfe (MAH) flankiert. 4. Welche Pioniereinheiten der Malischen Armee wurden ausgebildet? Es wurden im Laufe der Programme bspw. eine Pioniermaschineneinheit, verstärkte Pioniereinheit, Brückenkompanie und Feldlagerbetriebseinheit aufgebaut und entsprechend ausgestattet. Zusätzlich wurde Führungs- und Pionierpersonal in der Materialerhaltung/Instandsetzung ausgebildet, so dass ein eigenständiger Betrieb der Einheiten und ein Wirkverbund in der Pioniertruppe entsteht. 5. Gab es durch die BRD in den Jahren 1961-2005 Waffen-/Materiallieferungen an die Malische Armee? Das AH-P hat seinen Ursprung in den 1960er Jahren und dient insbesondere der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Streitkräften befreundeter Staaten in Afrika mit dem Ziel der gemeinsamen Förderung der Peacekeeping – Fähigkeiten dieses Landes sowie deren Unterstützung in ihrer Entwicklung zu Demokratie und Stabilität. Das AH-P umfasst sowohl den Kauf von Material bei der Industrie als auch die Schenkung von nicht mehr benötigtem Material der Bundeswehr. Die Lieferung von Waffen und Munition ist ausgeschlossen. Bezogen auf Materiallieferungen verweise ich auf meine Antworten zu den Fragen 1 und 2. Darüber hinaus ist jedoch nicht auszuschließen, dass bezogen auf die weiter zurückliegenden Zeiten vereinzelt Materiallieferungen der BRD an die Malische Armee erfolgt sind. Ich hoffe, Ihnen mit den vorgenannten Informationen weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V63 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Januar 2022 Sehr geehrter Herr Nachtrab, vielen Dank für Ihre weitere Nachricht. Ich habe Ihre ergänzenden Fragen zum Vorgang Az 39-22-17/A5/V63 erneut an den zuständigen Fachbereich zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Weitere Informationen erhalten Sie dann, sobald ich von dort eine Rückmeldung erhalten habe. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V63 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre ergänzende Nachfrage vom 7. März 2022 zum IFG-Antrag vom 19. Januar 2022 Sehr geehrter Herr Nachtrab, ich komme zurück auf Ihre Nachfrage vom 7. März 2022 (Bezug). Mit Blick auf die Verzögerung bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V63 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre ergänzende Nachfrage vom 7. März 2022 (Ursprungsantrag vom 19. Januar 2022) Sehr geehrter Herr Nachtrab, vielen Dank für Ihre weiteren Nachfragen vom 7. März 2022. Gern beantworte ich diese nun wie folgt: Zu 2.: Genaue Typenbezeichnung / Stückzahl folgenden Gerätes: · div. Lkw MAN und Anhänger: 146 Stück Lkw MAN 10 t mil gl mit Kran: 4 Stück Lkw MAN 5to. Mil/gl (mit Werkstattkabine): 2 Stück LKw MAN 10to. Mil/gl (Mit Ladekran): 4 Stück Lkw MAN 7to. mil/gl (Kipper): 8 Stück Lkw MAN 7to. mil/gl: 4 Stück Lkw MAN 5 t gebr. einschl. Instandsetzung: 10 Stück Lkw MAN mit Werkstattkoffer: 2 Stück LKW MAN 5t gl: 12 Stück LKW MAN 10t gl: 8 Stück LKW MAN 7t gl Übersetzmittel: 18 Stück LKW MAN 7t gl: 10 Stück Anhänger 7t 4-Rad: 34 Stück Lkw 2t gl (Unimog): 14 Stück einschließlich Plane und Spiegel: 16 Stück · schweres Pioniergerät: 4 Stück gebrauchter KHD Jupiter Fahrzeugkran: 1 Stück gebrauchte Baumaschinen: 3 Stück (BOMAG Walzenzug BW 177D-4, Radlader Caterpillar 924G, Autokran Liebherr LTM 1022) · div. Motorboote: 24 Stück Motorboot klein (für Hohlplatte): 14 Stück Motorboote (M-Boot, klein): 10 Stück · Bus KOM: 1 Stück Kfz KOM Klein Magirus · Hohlplattenbrückengerät: 1 Stück Hohlplattenbrückenfähre MLC 80 Zu 4.: Einheitsbezeichnung, Standort und eventuell Anzahl der ausgebildeten malischen Truppen Die Standorte, an denen die Projekte des AH-P umgesetzt werden, sind Bamako, Bapho und Kati. In Kati ist das Logistikkommando (Direction du Matériel, des Hydrocarbures et du Transport (DMHTA)) vertreten, die Standorte Bamako und Bapho gehören zur Direktion der Pioniere (Direction du Genié Militaire (DGM)). Konkretere Aussagen zu den Einheitsbezeichnungen der ausgebildeten malischen Truppen sowie eine Anzahl der ausgebildeten Soldaten liegen nicht vor. Welche Bundeswehreinheiten führten die Ausbildungsmission durch (Einheitsbezeichnung, Truppenstärke)? Das AH-P basiert auf bilateralen Verträgen. Die Soldaten und Soldatinnen werden als Beratergruppe der Bundeswehr (BerGrpBw) auf freiwilliger Basis und mit der erforderlichen Expertise (bspw. als Kfz-Mechaniker) nach Mali mit mehrjährigen Stehzeiten entsandt. Derzeit besteht die BerGrpBw in Mali aus 7 Soldat/ -innen. Für die lange Bearbeitungszeit bitte ich Sie vielmals um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen