Keanu Dölle
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Berliner Feuerwehr Details
Von
Keanu Dölle
Betreff
Ausfall Notruf 112 [#232769]
Datum
11. November 2021 13:13
An
Berliner Feuerwehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zum Ausfall des Notrufs 112 am 11.11.2021, insbesondere die Dauer, Ursachen des Ausfalls und die geplanten künftigen Gegenmaßnahmen. Zusätzlich erbitte ich eine Auflistung vergangener Störungen des Notrufs 112 in diesem Jahr.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle Anfragenr: 232769 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232769/ Postanschrift Keanu Dölle << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle
Berliner Feuerwehr
Sehr geehrter Herr Dölle, gern bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres IFG-Antrages vom 11.11.2021 mit dem Zeichen:…
Von
Berliner Feuerwehr
Betreff
AW: (EXTERN) Ausfall Notruf 112 [#232769]
Datum
17. November 2021 14:37
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
9,4 KB


Sehr geehrter Herr Dölle, gern bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres IFG-Antrages vom 11.11.2021 mit dem Zeichen: #232769. Vorab baten Sie um Mitteilung der voraussichtlichen Kosten für die Aktenauskunft. Akteneinsicht und Aktenauskunft sind gemäß § 16 Satz 1 IFG gebührenpflichtig. Die Gebühren für Amtshandlungen nach dem IFG bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge (GebBeitrG) i.V.m. § 1 Abs. 1 der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) und der Tarifstelle 1004 a), Nr. 2 des Gebührenverzeichnisses. Nach dieser Tarifstelle müssen Gebühren zwischen 5 und 100 Euro erhoben werden. Die erbetenen Daten werden im Informations- Kommunikationsbereich der Berliner Feuerwehr vorgehalten. Das bedeutet, ein Mitarbeiter des gehobenen Dienstes wird mit der Bearbeitung Ihrer Fragen beschäftigt sein. Als Kalkulationsgrundlage für die Gebührenermittlung nach dem Verwaltungsaufwand dienen die durch die Senatsverwaltung für Finanzen ermittelten Stundensätze. Danach werden für einen Mitarbeitenden im gehobenen Dienst 73,45 Euro pro Stunde angesetzt. Nach einer ersten Voreinschätzung des Fachbereiches wir eine Bearbeitungszeit von ca. 15 Minuten erforderlich sein. Damit wären Gebühren in Höhe von 18,36 Euro, von Ihnen zu entrichten. Vorsorglich teile ich Ihnen schon vorab mit, dass die Berliner Feuerwehr keine Aussagen zur Ursache des Ausfalls machen kann, da diese beim Telekommunikationsanbieter lagen und derzeit hier noch nicht bekannt sind. Daraus leitet sich ab, dass auch keine Stellungnahme zu geplanten künftigen Gegenmaßnahmen seitens der Berliner Feuerwehr abgegeben werden kann. Ich bitte Sie um kurze Mitteilung per Mail, ob Sie an Ihrem Auskunftsersuchen festhalten und falls ja, um Erklärung der Gebührenübernahme. Sollte ich bis zum 30. November 2021 keine Antwort von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag erledigt hat und schließe den Vorgang hier ab. Mit freundlichen Grüßen
Keanu Dölle
Sehr << Anrede >> in Anbetracht der Umstände sehe ich von meiner Anfrage ab. Können Sie mir vielleich…
An Berliner Feuerwehr Details
Von
Keanu Dölle
Betreff
AW: (EXTERN) Ausfall Notruf 112 [#232769]
Datum
28. November 2021 15:01
An
Berliner Feuerwehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> in Anbetracht der Umstände sehe ich von meiner Anfrage ab. Können Sie mir vielleicht einen Tipp geben, wer mehr Informationen zu diesem Ausfall haben könnte? Vielen Dank im Voraus und schönen Advent Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle Anfragenr: 232769 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232769/
Berliner Feuerwehr
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Berliner Feuerwehr
Betreff
Betreff versteckt
Datum
28. November 2021 15:02
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Berliner Feuerwehr
Sehr geehrter Herr Dölle, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Die Störung soll, soweit hier bekannt, vom Netzanbiet…
Von
Berliner Feuerwehr
Betreff
Re: (EXTERN) Ausfall Notruf 112 [#232769]
Datum
29. November 2021 12:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dölle, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Die Störung soll, soweit hier bekannt, vom Netzanbieter - der Deutschen Telekom- ausgegangen sein, die Gründe sind uns leider auch nicht bekannt. Betroffen waren die Notrufnummern 110 und 112. Auch die Berliner Feuerwehr hat ein großes Interesse an den Ursachen dieser bislang einmalig aufgetretenen massiven Störung. Inwieweit die Telekom Ihnen dazu Auskünfte erteilt, vermag ich nicht zu sagen. Ich wünsche Ihnen auch eine schöne Vorweihnachtszeit. Bleiben Sie gesund! Mit freundlichen Grüßen