Ausführungsbestimmungen nach 41 BremAbgG

Ausführungsbestimmungen des Vorstands der bremischen Bürgerschaft zu Paragraph 41 Absatz 1 BremAbgG

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2022
  • Frist
    22. November 2022
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Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausfü…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausführungsbestimmungen nach 41 BremAbgG [#261220]
Datum
18. Oktober 2022 12:26
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ausführungsbestimmungen des Vorstands der bremischen Bürgerschaft zu Paragraph 41 Absatz 1 BremAbgG
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261220/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bremische Bürgerschaft
Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag entsprechend erhalten Sie in der Anlage die Ausführungsbesti…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: [EXTERN]- Ausführungsbestimmungen nach 41 BremAbgG [#261220]
Datum
4. November 2022 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag entsprechend erhalten Sie in der Anlage die Ausführungsbestimmungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraktionen nach § 41 Abs. 1 des Bremischen Abgeordnetengesetzes. Mit freundlichen Grüßen