Ausgaben bzgl. des Ukraine-Kriegs

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Wie hoch sind alle Ausgaben für die Hilfen an die Ukraine seit Kriegsbeginn?
Zählen Sie dazu bitte ebenfalls die Kosten mit auf, die es benötigte, entsprechendes Material für die Bundeswehr nachzukaufen.

Bitte schicken Sie mir auch, was seit Kriegsbeginn für die modernisierung und den Ausbau der Bundeswehr angeschafft, beschlossen bzw. umgesetzt wurde.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    9. April 2024
  • Frist
    14. Mai 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 9. April
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch sind alle Ausgaben für die H…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausgaben bzgl. des Ukraine-Kriegs [#305531]
Datum
9. April 2024 22:28
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch sind alle Ausgaben für die Hilfen an die Ukraine seit Kriegsbeginn? Zählen Sie dazu bitte ebenfalls die Kosten mit auf, die es benötigte, entsprechendes Material für die Bundeswehr nachzukaufen. Bitte schicken Sie mir auch, was seit Kriegsbeginn für die modernisierung und den Ausbau der Bundeswehr angeschafft, beschlossen bzw. umgesetzt wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305531 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305531/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 15. April
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 Az 39-22-17/A5/V750 Betreff: Informationsfrei…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ausgaben bzgl. des Ukraine-Kriegs [#305531]
Datum
15. April 2024 14:50
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 Az 39-22-17/A5/V750 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 9. April 2024 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 9. April 2024 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V750 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 29. April
Klassifizierung: ÖFFENTLICH / PUBLIC/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 Az 39-22-17/A5/V750 Betreff: Informa…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ausgaben bzgl. des Ukraine-Kriegs [#305531]
Datum
29. April 2024 11:14
Status
Klassifizierung: ÖFFENTLICH / PUBLIC/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 Az 39-22-17/A5/V750 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 9. April 2024 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 9. April 2024 (Bezug). Hierzu erhalten Sie folgende Informationen: Zu Frage 1): Ich verweise auf die öffentlich zugänglichen Informationen auf der Homepage der Bundesregierung (Waffen und militärische Ausrüstung für die Ukraine | Bundesregierung<https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514>). Die Webseite liefert eine detaillierte Aufstellung über die Unterstützungsleistungen Deutschlands für die Ukraine einschließlich des aus Bundeswehrbeständen abgegebenen Materials und des Wiederbeschaffungswertes. Zu Frage 2): Das BMVg berichtet regelmäßig auf der Internetseite www.bmvg.de<http://www.bmvg.de> im Bereich „Aktuelles“ (https://www.bmvg.de/de/aktuelles/alle-meldungen) über laufende Maßnahmen im Kontext der Modernisierung der Bundeswehr, u.a. auch über Rüstungsinvestitionen. Als Beispiele für seit Beginn des Ukrainekrieges getätigte Rüstungsinvestitionen wird auf folgende Artikel verwiesen: Puma bekommt Duellsimulator, Tiger Übungsraketen (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/duellsimulator-fuer-puma-uebungsraketen-fuer-tiger-5768986> Bundestag billigt neue Radpanzer für Infanterie (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundeswehr-bekommt-123-neue-radpanzer-fuer-infanteriekraefte-5761102> Neue Patriot-Systeme und Sprechsätze für Truppe (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundestag-genehmigt-kauf-von-patriot-systemen-und-sprechsaetzen-5761098> Weitere Nachtsichtgeräte für Truppe (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/weitere-nachtsichtgeraete-truppe-5757530> Bundestag billigt Milliarden-Investitionen der Bundeswehr (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundestag-bewilligt-ruestungsinvestitionen-in-milliardenhoehe-5745072> Neues Flugabwehrsystem schützt Bodentruppen (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundestag-stimmt-beschaffung-von-flugabwehrkanonenpanzern-zu-5747668> Zeitenwende: Der 18. Rüstungsbericht (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/18-ruestungsbericht-die-zeitenwende-wird-greifbar-5732228> Neuer Flugabwehrraketenpanzer kann entwickelt werden (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/entwicklung-luftverteidigungssystems-landoperationen-5726548> Beschaffung: Priorität hat Geschwindigkeit (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/beschaffung-die-bundeswehr-hat-den-turbo-eingelegt-5718690> Bundeswehr kauft leichte Kampfhubschrauber (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/beschaffung-kampfhubschrauber-kryptotelefone-und-weitere-5716992> Lenkflugkörper-Beschaffung genehmigt (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/parlament-genehmigt-lenkflugkoerper-beschaffung-5716966> Rekordwert bei 25-Millionen-Euro Vorlagen (bmvg.de)<https://www.bmvg.de/de/aktuelles/beschaffung-so-viele-25-millionen-vorlagen-wie-noch-nie-5718524> Darüber hinaus ist Ihre Frage nicht eindeutig. Sollte Sie weitere Informationen zur Modernisierung und den Ausbau der Bundeswehr begehren, ist eine Konkretisierung Ihrer Frage erforderlich. Beschränkt sich Ihre Frage auf Rüstungsinvestitionen oder begehren Sie z.B. Informationen zu (infra)strukturellen/organisatorischen Maßnahmen? Eine Liste sämtlicher Maßnahmen bzw. Anschaffungen oder Umsetzungen gibt es im BMVg nicht. Zur weiteren Recherche wäre daher eine Eingrenzung des Begriffs Modernisierung oder eine Nennung konkreter Maßnahmen erforderlich. Mit freundlichen Grüßen
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