Ausgaben für Schreibmaterialien

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017?
Ausgaben bitte so differenziert aufschlüsseln wie möglich (Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ausgaben für Schreibmaterialien [#32466]
Datum
30. Juli 2018 08:51
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf welche Summe beliefen sich die Ausgaben für Schreibmaterialien in den Jahren 2016 und 2017? Ausgaben bitte so differenziert aufschlüsseln wie möglich (Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her30. Juli 2018 08:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
Ihre E-Mail vom 30. Juli 2018 - Ausgaben für Schreibmaterialien [#32466]
Datum
21. August 2018 09:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 7 - zu: 1451/6 II - Z3 667/2018 Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 30. Juli 2018 bitten Sie unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz um Zusendung der "Ausgaben für Schreibmaterialien" des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) "in den Jahren 2016 und 2017", so differenziert aufgeschlüsselt wie möglich "(Stifte, Schreibblöcke, Notizhefte, Post-ITs und weitere) und für beide Jahre jeweils separat". Die Ausgaben für Schreibmaterialien im BMJV können Sie der Anlage entnehmen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate her21. August 2018 09:16: E-Mail von Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erhalten.
  2. 3 Monate her21. August 2018 09:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ausgaben für Schreibmaterialien.
  3. 3 Monate her21. August 2018 09:41: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 2 Monate, 2 Wochen her5. September 2018 10:51: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ausgaben für Schreibmaterialien.