Auskunft Algorithmus Bürgerrat

Anfrage an: Bundesrat

Hallo,

Mich würde interessieren, nach welchem Algorithmus die Bürger für die Bürgerbeteiligung, den Bürgerrat ausgewählt werden. Bitte senden Sie mir diese Daten per PDF-Dokument an die Mail "<<E-Mail-Adresse>>".
Bitte machen Sie Quellenangaben, führen Sie Nachweise über die Nutzung und/oder Einbindung von Computerprogrammen und schicken mir die zu Grunde liegenden Programmcodes eventueller Programme zur Verfügung.
Bitte teilen Sie mir mit, ob KI zum Einsatz kommt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. August 2023
  • Frist
    6. September 2023
  • 0 Follower:innen
Phillipp Pötter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hallo, Mich würde interessieren, nac…
An Bundesrat Details
Von
Phillipp Pötter
Betreff
Auskunft Algorithmus Bürgerrat [#285506]
Datum
4. August 2023 16:41
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hallo, Mich würde interessieren, nach welchem Algorithmus die Bürger für die Bürgerbeteiligung, den Bürgerrat ausgewählt werden. Bitte senden Sie mir diese Daten per PDF-Dokument an die Mail "poedda@icloud.com". Bitte machen Sie Quellenangaben, führen Sie Nachweise über die Nutzung und/oder Einbindung von Computerprogrammen und schicken mir die zu Grunde liegenden Programmcodes eventueller Programme zur Verfügung. Bitte teilen Sie mir mit, ob KI zum Einsatz kommt. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Phillipp Pötter Anfragenr: 285506 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Phillipp Pötter [geschwärzt], [geschwärzt]

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Bundesrat
Sehr geehrter Herr Pötter, vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie beantragen Zugang zu Informationen dazu, nach welche…
Von
Bundesrat
Betreff
AW: Auskunft Algorithmus Bürgerrat [#285506]
Datum
31. August 2023 11:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Pötter, vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie beantragen Zugang zu Informationen dazu, nach welchem Algorithmus die Bürger für die Bürgerbeteiligung, den Bürgerrat, ausgewählt werden und beantragen die Übersendung der entsprechenden Dateien per pdf-Dokument. Ferner wünschen Sie Quellenangaben, Nachweise über Nutzung und/oder Einbindung von Computerprogrammen sowie die Übersendung des zu Grunde liegenden Programmcodes eventueller Programme. Weiterhin beantragen Sie Auskunft darüber, ob KI zum Einsatz kommt. Bei den beantragten Unterlagen handelt es sich um keine amtlichen Informationen des Bundesrates. Bürgerräte auf Bundesebene entstehen ohne Beteiligung des Bundesrates. Die Bürgerräte werden allgemein im Losverfahren ausgewählt, indem zu einem Thema etwa Gemeinden und dann anhand der Listen der dort gemeldeten Personen diese ausgewählt werden. Gerne füge ich Ihnen einige weiterführende Links bei und hoffe Ihnen hiermit weiterhelfen zu können: • https://www.bundestag.de/parlament/buergerraete/faq-inhalt-946914https://www.buergerrat.de/haeufige-fragen/https://www.buergerrat.de/aktuelles/bundestagspraesidentin-kuendigt-buergerraete-an/ • Bürgerräte und Gesetzgebungsverfahren: https://www.bundestag.de/resource/blob/894386/9a7bd24fbc77fb379b22dc6e45982905/WD-3-022-22-pdf-data.pdf Mit freundlichen Grüßen