Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat.

Anfrage an: Polizei Hamburg

Da es dieses spezielle Portal für Personenbezogene Anfragen für Polizeibeamte(jeglicher Abteilung wie z. B. LKA ect.) über jeden Bürger gibt, und darüber Protokoll geführt werden muss, möchte ich nun erfahren, wann und warum irgendwelche Polizeibeamte über meine Person Anfragen gestellt haben.

Ergebnis der Anfrage

Habe eine Antwort erhalten, leider mit dem Verweis, das es kompliziert sei und mit Paragraphen belegt. Eigentlich kann man dem Antwortschreiben folgendes entnehmen.
Wir brauchen noch mehr Zeit, weil.........
Werde selber nicht so recht schlau, was damit genau gemeint ist. Vielleicht könnt ihr mir dabei helfen, dieses Antwortschreiben der Behörde zu erklären.
Mfg Jürgen Schöpp

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    20. August 2023
  • Frist
    23. September 2023
  • 2 Follower:innen
Jürgen Hubert Schöpp
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Polizei Hamburg Details
Von
Jürgen Hubert Schöpp
Betreff
Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
20. August 2023 13:10
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Da es dieses spezielle Portal für Personenbezogene Anfragen für Polizeibeamte(jeglicher Abteilung wie z. B. LKA ect.) über jeden Bürger gibt, und darüber Protokoll geführt werden muss, möchte ich nun erfahren, wann und warum irgendwelche Polizeibeamte über meine Person Anfragen gestellt haben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jürgen Hubert Schöpp Anfragenr: 286504 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286504/ Postanschrift Jürgen Hubert Schöpp << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jürgen Hubert Schöpp
Polizei Hamburg
Sehr geehrter Herr Schöpp, Ihre Anfrage ist bei der Polizei Hamburg eingegangen. Die Thematik wird aktuell im Jus…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN] Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
21. August 2023 13:25
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Schöpp, Ihre Anfrage ist bei der Polizei Hamburg eingegangen. Die Thematik wird aktuell im Justiziariat bewertet. Sobald hierzu ein Ergebnis vorliegt, enthalten Sie eine Antwort. Ich gehe aktuell noch davon aus, dass Sie diese innerhalb der gesetzlichen Frist erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Hamburg
Sehr geehrter Herr Schöpp, mit diesem Schreiben unterrichten wir Sie darüber, dass die gewünschten Informationen …
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
22. September 2023 07:19
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Schöpp, mit diesem Schreiben unterrichten wir Sie darüber, dass die gewünschten Informationen nicht innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden können. Der Umfang oder die Komplexität des Auskunftsantrags erfordern eine intensive Prüfung, so dass die Frist, um die begehrten Informationen zugänglich zu machen, gemäß § 13 Abs. 5 HmbTG auf zwei Monate verlängert wird. Mit freundlichen Grüßen,
Polizei Hamburg
Email ledig erhalten, mit Verweis :man bräuchte noch mehr Zeit, wegen verschiedener Gesetze. Bitte könnt ihr diese…
Von
Polizei Hamburg
Via
Briefpost
Betreff
Email ledig erhalten, mit Verweis :man bräuchte noch mehr Zeit, wegen verschiedener Gesetze.
Datum
23. September 2023
Status
Warte auf Antwort
Bitte könnt ihr dieses Antwortschreiben mal durch lesen, denn ich werde daraus nicht schlau. Mfg
Polizei Hamburg
Sehr geehrter Herr Schöpp, anbei übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage nach dem HmbTG. Mit freundlich…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
29. September 2023 10:47
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Schöpp, anbei übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage nach dem HmbTG. Mit freundlichen Grüßen,
Jürgen Hubert Schöpp
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Poliz…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Jürgen Hubert Schöpp
Betreff
AW: [EXTERN] Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
10. Oktober 2023 19:39
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat.“ vom 20.08.2023 (#286504) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jürgen Hubert Schöpp

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Polizei Hamburg
Sehr geehrter Herr Schöpp, die Antwort auf Ihre Anfrage wurde bereits am 29.09.2023 an Sie übersandt. Das entspr…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
WG: Auskunft über das polizeilich genutzte System, bei der jeder Polizeibeamte eine Anfrage bzgl. meiner Person abgefragt hat. [#286504]
Datum
12. Oktober 2023 10:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schöpp, die Antwort auf Ihre Anfrage wurde bereits am 29.09.2023 an Sie übersandt. Das entsprechende E-Mail liegt als Anlage bei. Mit freundlichen Grüßen,