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Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir die aktuellen Anlagen des am 30.09.2002 festgestellten (Az. 55111-0434-96) und am 17.11.2017 geänderten (Az. 551pä/041-2017#004) Planes für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge „Burgallee“ in Bahn-km 15,789, „Frankfurter Landstraße“ in Bahn-km 16,823 und „Salisweg“ in Bahn-km 17,230 durch Eisenbahnüberführungen (EÜ) (Straßenunterführungen) in Bahn-km 15,796, 16,822 und 17,247 der Eisenbahnstrecke 3660, Frankfurt (Main) Süd – Ffm Ost –Aschaffenburg Hbf, in der Stadt Hanau zu.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Auskunftersuchen [#171570]
Datum
5. Dezember 2019 20:05
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir die aktuellen Anlagen des am 30.09.2002 festgestellten (Az. 55111-0434-96) und am 17.11.2017 geänderten (Az. 551pä/041-2017#004) Planes für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge „Burgallee“ in Bahn-km 15,789, „Frankfurter Landstraße“ in Bahn-km 16,823 und „Salisweg“ in Bahn-km 17,230 durch Eisenbahnüberführungen (EÜ) (Straßenunterführungen) in Bahn-km 15,796, 16,822 und 17,247 der Eisenbahnstrecke 3660, Frankfurt (Main) Süd – Ffm Ost –Aschaffenburg Hbf, in der Stadt Hanau zu. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171570 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Antrag nach IFG, UIG und VIG bzgl. Bahnübergänge in Hanau
Datum
9. Dezember 2019 15:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ihr o.g. Antrag ist hier eingegangen und wird in der Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken meiner Behörde bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Antrag nach IFG, UIG und VIG bzgl. Bahnübergänge in Hanau
Datum
3. Januar 2020 13:22
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in da der Planfeststellungsbeschluss für die Beseitigung dreier Bahnübergänge in Hanau bereits im Jahre 2002 erlassen worden ist, liegen hier keine Unterlagen in elektronischer Form vor. Aufgrund des Umfanges der Planunterlagen kommt eine Übersendung von Kopien ebenfalls nicht in Betracht. Eine Einsichtnahme in die Akten müsste demnach in meinem Hause erfolgen. Ich bitte Sie deshalb sich mit mir wegen Abstimmung eines entsprechenden Termins in Verbindung zu setzen. Mit freundlichen Grüßen