Auslegung § 13 a Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr

Erlass des BMVg vom 18.05.2005 – PSZ III 3 – Az 20-01-01-/02

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Februar 2019
  • Frist
    13. März 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Erlass des BMVg …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
Auslegung § 13 a Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr [#56547]
Datum
9. Februar 2019 23:35
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Erlass des BMVg vom 18.05.2005 – PSZ III 3 – Az 20-01-01-/02
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-944 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 09.02.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Auslegung § 13 a Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr [#56547]
Datum
11. Februar 2019 10:07
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-944 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 09.02.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 9. Februar 2019. Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-944 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-944 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 09.02…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage: Auslegung § 13 a Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr [#56547]
Datum
15. Februar 2019 10:24
Status
Anfrage abgeschlossen
507,8 KB
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-944 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 09.02.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-944 vom 11.02.2019 Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 9. Februar 2019 teile ich Ihnen mit, dass der Ihrerseits erbetene Erlass vom 18. Mai 2005 - PSZ III 3 - Az 20-01-01-/02 - zwischenzeitlich in die Bereichsdienstvorschrift C-1462/12 überführt worden ist. Die genannte Bereichsdienstvorschrift füge ich nachstehend als Dateianhang bei: Dort finden Sie unter Nr. 413 Ausführungen zum § 13a des Gesetzes über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihrer Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG). Mit freundlichen Grüßen