Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022

Anfrage an: Landesbetrieb Verkehr

Eine Auflistung der Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen (Maße 255x130mm) für Importfahrzeuge u.ä. aufgeteilt nach
-nur für das hintere Kennzeichen
-für das vordere und das hintere Kennzeichen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. Januar 2023
  • Frist
    14. Februar 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
10. Januar 2023 18:21
An
Landesbetrieb Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Auflistung der Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen (Maße 255x130mm) für Importfahrzeuge u.ä. aufgeteilt nach -nur für das hintere Kennzeichen -für das vordere und das hintere Kennzeichen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267476 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267476/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbetrieb Verkehr
Guten Tag, Ihre Mail ist beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) eingegangen. Die Beantwortung erfolgt in der Reihenfolge…
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
Automatische Antwort: [SPAM][EXTERN] Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
10. Januar 2023 18:22
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Ihre Mail ist beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) eingegangen. Die Beantwortung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs. Haben Sie daher bitte etwas Geduld, wir melden uns. Bitte beachten Sie, dass ein Widerspruch per E-Mail nicht zulässig ist. Weitere Informationen: http://www.hamburg.de/lbv/ Ihr LBV Team
Landesbetrieb Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre transparenzgesetzliche Anfrage vom 10.01.2023, deren…
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
AW: [SPAM][EXTERN] Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
31. Januar 2023 13:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre transparenzgesetzliche Anfrage vom 10.01.2023, deren Eingang ich Ihnen hiermit bestätige. Im Rahmen Ihrer Anfrage begehren Sie eine „Auflistung der Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen (Maße 255x130mm) für Importfahrzeuge u.ä. aufgeteilt nach -nur für das hintere Kennzeichen -für das vordere und das hintere Kennzeichen“. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass eine solche Auskunft nicht erteilt werden kann. Diese Ausnahmegenehmigung wird nach § 70 der Straßenverkehrszulassungsordnung erteilt. Systemseitig kann jedoch nur nach der Hauptkategorie „Ausnahme nach § 70 StVZO“, nicht nach der Unterkategorie der verkleinerten Kennzeichen gefiltert werden. Insoweit ist die von Ihnen begehrte Information hier nicht vorhanden. Informationen, die aus Anlass des Antrags erst erstellt werden müssten (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2012, 5 Bs 246/12) können nicht im Wege eines Antrages nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz beansprucht werden. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie mir denn mitteilen wieviele Ausnahmegenehmigungen nach §70 i…
An Landesbetrieb Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [SPAM][EXTERN] Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
31. Januar 2023 16:30
An
Landesbetrieb Verkehr
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie mir denn mitteilen wieviele Ausnahmegenehmigungen nach §70 in 2022 generell erteilt wurden? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267476 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267476/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, werde ich von Ihnen noch eine Antwort auf meine Nachfrage erhalten? Mit freundlichen Grüßen << …
An Landesbetrieb Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [SPAM][EXTERN] Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
14. Februar 2023 18:22
An
Landesbetrieb Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, werde ich von Ihnen noch eine Antwort auf meine Nachfrage erhalten? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Landesbetrieb Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >> gerne beantworte ich Ihre Nachfrage vom 31.01.2023. Im Jahr 2022 wurden …
Von
Landesbetrieb Verkehr
Betreff
AW: [SPAM][EXTERN] Ausnahmegenehmigungen für verkleinerte Kennzeichen in 2022 [#267476]
Datum
15. Februar 2023 13:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> gerne beantworte ich Ihre Nachfrage vom 31.01.2023. Im Jahr 2022 wurden insgesamt 1.134 Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO erteilt. Ich hoffe ich konnte Ihnen damit behilflich sein. Mit freundlichen Grüßen,